• AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

  ...as mindestens der Norm DIN/EN 1143-1 Widerstandsgrad 0 (Stand Mai 1997, Oktober 2002, Februar 2006, Januar 2010 oder Juli 2012) entspricht und bei dem das Gewicht...

• BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

  ...ass eine der Stellenzulagen allein für fünf Jahre zugestanden hat, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass die Stellenzulage mit dem jeweils niedrigsten Betrag ausgeglichen wird. (3) Erfolgte de...

• AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...as Umfüllen von verflüssigten medizinischen Gasen in das Lieferbehältnis eines Tankfahrzeuges erteilte Erlaubnis umfasst auch das Umfüllen der verflüssigten medizinischen Gase in unveränderter Form au...

• AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

  Vor Beginn der Verbringung übermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und Drittländer ein...

• AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

  (1) Die Regeldeckungssumme beträgt für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen, deren Errichtung und Betrieb einer Genehmigung bedarf, 25 Millionen Euro. Abweichend von Satz 1 beträgt für Ionenbe...

• AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

  (1) Ist eine Übersetzung von Schriftstücken erforderlich, so ist diese in deutscher Sprache abzufassen. (2) Die Richtigkeit der Übersetzung ist von einer Person zu beglaubigen, ...

• BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

  ...as wissenschaftliche Interesse an der Durchführung des Forschungsvorhabens das Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Erhebung erheblich überwiegt und der Zweck der Forschung auf andere Weise...

• BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

  ...assungen bergrechtlicher Betriebspläne, behördlichen Entscheidungen auf Grund atomrechtlicher Vorschriften und wasserrechtlichen Erlaubnissen und Bewilligungen nach § 8 in Verbindung mit § 10 des Wass...

• BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

  ...as, gemessen als Halbstundenmittelwert, nicht überschreiten; § 2 Nr. 8 findet entsprechende Anwendung. (3) Bei Stillstand der Abgasreinigungseinrichtungen ist das abgesaugte Abgas nach Maßga...

• BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

  ...assener Rechtsvorschriften an Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wasserschutzpolizeien der Länder und der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation so...

• BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)

  ...as Befahren der Zone 1, das aufgrund einer Bescheinigung nach Anhang III § 10.05 erteilt ist, längstens drei Jahre. (3) Die Gültigkeit der Fahrtauglichkeitsbescheinigung kann aufgrund einer ...

• BKAG 1997 § 13 Unterrichtung der Zentralstelle (Law)

  ...as Bundeskriminalamt die Unterrichtungspflichten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend. (5) Behörden und sonstige öffentliche Stellen können von Amts wegen an das Bundeskriminalamt personenbezog...

• BGSG 1994 § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Die Bundespolizei nimmt im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben die polizeilichen Aufgaben nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten wahr. § 12 Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 gilt entsprechend. ...

• ELV 2004 § 13 Stellenausschreibung (Law)

  ...as Stellenbesetzungsverfahren unter Wahrung der beamtenrechtlichen Grundsätze im Einvernehmen mit der obersten Dienstbehörde. § 93 des Betriebsverfassungsgesetzes bleibt unberührt.

• EmsLotsV 2003 § 13 Landradarberatung (Law)

  ...as Versetzen der Lotsen auf der Schlechtwetterposition erfolgt, haben Führer von Fahrzeugen, die auf Grund des § 6 zur Annahme eines Bordlotsen verpflichtet sind, auf den Fahrtstrecken zwischen Emden ...

• ErbStDV 1998 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• FahrlPrüfO 2012 § 13 Gegenstand der Prüfungen und Lehrproben (Law)

  In den Prüfungen und Lehrproben hat der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis seine fachliche Eignung (§ 4 des Fahrlehrergesetzes) nachzuweisen. Hierzu gehören die Kenntnis der in der Fahrlehrerausbildung...

• BVO 2 § 13 Fremdmittel (Law)

  ...asten des Baugrundstücks außer der Hypothekengewinnabgabe, 4. kapitalisierte Beträge wiederkehrender Leistungen, namentlich ...

• De-Mail-G § 13 Dokumentation (Law)

  ...ass die Daten und ihre Unverfälschtheit jederzeit nachprüfbar sind. Die Dokumentationspflicht umfasst den Vorgang der Eröffnung eines De-Mail-Kontos, jede Änderung von Daten, die hinsichtlich der Führ...

• DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)

  ...asse I, II, III oder IV hat ein Abfallkataster nach Anhang 5 Nummer 1.3 anzulegen und die dort geforderten Angaben zu dokumentieren. Die zuständige Behörde kann bei Monodeponien den Deponiebetreiber v...