HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...14,06 3.600,42 3.786,78 3.973,14 4.159,50 4.345,86 4.532,22 ...

SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 30 bis 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SportSeeSchV Anlage 1 (zu § 2 Satz 1) (Law)

(Inhalt: Nicht darstellbares Muster des Sportsee-Schifferscheins; Fundstelle: BGBl. I 1998, 400) ...

ÜblG 1 § 12 (Law)

Werden auf Grund landesrechtlicher Bestimmungen, die nach dem 8. Mai 1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen ...

ÜblG 1 § 19 (Law)

Für den Ertrag der Monopole gilt folgendes: 1. Der für das laufende Geschäftsjahr durch Zwischenbilanz nach kaufmännischen Grund...

ÜblG 1 § 20 (Law)

...regelung nicht vereinbar sind. Solche Prüfungen sind gemeinsam mit der obersten Rechnungsprüfungsbehörde des Landes vorzunehmen. Die hierbei get...

ÜblG 1 § 21 (Law)

(1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen...

ÜblG 1 § 21a (Law)

...regierung setzt die Höhe der den einzelnen Ländern nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Pauschbeträge durch Rechtsverordnung fest, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Wird die Rechtsv...

BesVNG 1 § 9 (Law)

Ein nach Artikel 5 oder Artikel 6 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen,...

BesVNG 1 § 3 (Law)

(1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

(1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmä...

SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

Die Berichterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend...

SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

...14. April 1967 (wurde direkt zugestellt), 2. Anweisung N...

RechPensV Muster 1 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Formular) (Fundstelle: B...

WG Art 1 (Law)

Der gezogene Wechsel enthält: 1. die Bezeichnung als Wechsel im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestell...

SprengV 1 § 11 (Law)

(weggefallen)

SprengV 1 § 12 (Law)

(1) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat die Entscheidung über den Antrag auf Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes nach § 5f Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absa...

SprengV 1 § 18b (Law)

Wer sonstige explosionsgefährliche Stoffe herstellt, einführt oder verbringt, darf diese anderen Personen nur überlassen, wenn auf den Stoffen und auf ihrer Verpackung die folgenden Angab...

SprengV 1 § 27 (Law)

(1) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A dürfen zum Sprengen nicht verwendet werden. (2) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A, die einem Verbraucher zu anderen als Sprengzwec...