MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ch der Verkündung in Kraft.

SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

...chen Allgemeinzustand befinden. 2. Der Stall muss durch ein Schild „Schweinebestand – für Unbefugte Betreten verboten“ kenntlich gemacht wer...

StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

...2.3 Stationen mit elektrischen Einrichtungen:   - 380/220/110/30/10 kV-Stationen 2...

ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...chungsergebnisses nach den in den Abschnitten A bis G aufgeführten Sätzen. Vermindert sich der zur Durchführung der Untersuchung erforderliche Aufwand durch Reihenuntersuchungen von Waren gleicher ode...

UVSV Anlage 4 (zu § 3 Absatz 3 Satz 2; § 8 Absatz 1 Satz 2) (Law)

...2011, 1420 - 1422) Als Basis für die strahlenphysikalischen Angaben/Messwerte sind folgende Dokumente heranzuziehen: DIN EN 60335-2-27 (VDE 0700-27), Ausga...

PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...chtliche, bürgerlich-rechtliche und öffentlich-rechtliche Vorschriften, die bei der Berufsausübung von Bedeutung sind; Rechtsstellung des Patienten oder seiner Sorgeberechtigten ...

Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...c) Ausschreibungen vorbereiten, Angebote einholen; Informationen von Anbietern unter wirtschaftlichen und fachlichen Gesichtspunkten auswerten ...

BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

...23 Absatz 1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anh...

BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

...ch den §§ 14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anla...

BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

...che Änderung nach § 2 Nummer 16 Buchstabe b mehr als zwölf Jahre zurückliegt, von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger durch Messungen feststell...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

...ch zuständigen Landesbehörde und dem Bezirksschornsteinfegermeister mit. (2) Die in Absatz 1 genannten Stellen richten die Bescheinigungen nach § 14 Absatz 4 sowie die Informationen nach § 1...

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

...24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 39 des Mitbestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

...chung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so wird die Bekanntmachung unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 2 Satz 2 bestimmten Frist erlassen. Die Bekanntmachung mu...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...ch nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jed...

MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

...chnet sind, 2. denen die schriftliche Zustimmung und Versicherung der Bewerberinnen und Bewerber nach § 54 Abs. 2 Satz 2 nic...

MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

...chläge entfallenden Stimmen, die berechneten Höchstzahlen und ihre Verteilung auf die Wahlvorschläge; 5. den Wahlvorschlag, dessen Bewerberi...

MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

...chriftliche Stimmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 2 beschlossen worden...