• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Qualitätsmanagement, 6. ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...4 genannten Auflagen.

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...4) Die Mitglieder des Beirats werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Dauer von vier Jahren berufen. Wiederwahl ist möglich. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist bere...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften erlassen über 1. die Grundsät...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Ein Schaden entsteht durch eine Umwelteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Bo...

• PatG § 3 (Law)

  ...4 erlassen worden ist, gelten vom Ablauf des achtzehnten Monats nach ihrer Einreichung an als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. (3) Gehören Stoffe oder Stoffgemische zum Stan...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  (1) Die Genehmigung wird dem Unternehmer für einen bestimmten Verkehr (§ 9) und für seine Person (natürliche oder juristische Person) erteilt. (2) Der Unternehmer oder derjenige, auf den die...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...4a. (3) Für die Festlegung der besonderen fachlichen Anforderungen an die Befähigung von Schiffern im Sinne des § 1 Abs. 5 und Maschinisten im Sinne des § 1 Abs. 6 auf Traditionsschiffen (Er...

• SVG § 3 (Law)

  ...4, 5 Absatz 1a und § 7 Absatz 2), 3. den Besuch von Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule (§ 5), 4. ...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3215 Anerkennungsurkunde ...

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  (1) Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer kann innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintr...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...4. dass ein Antrag nur innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung bestimmten Zeitpunkt schriftlich beim Hauptwahlvorstand eingereicht werden kann; der let...

• MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...4. der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer, wenn sie bei der Einreichung nicht die erforderliche Zahl von Unterschriften aufweisen, ...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...4) (weggefallen)

• MitbestGWO 3 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...40 Abs. 4 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden. (4) Ungültig sind Stimmzettel, 1. in denen mehr Bewerberinnen und Bewerb...

• MitbestGWO 3 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...41 Abs. 3 ist anzuwenden. Ist auf einem Stimmzettel eine Bewerberin oder ein Bewerber mehrfach angekreuzt, so zählt dies als eine Stimme. (3) (weggefallen)

• MitbestGWO 3 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)

  ...4. einen größeren Freiumschlag, der die Anschrift des Betriebswahlvorstands und als Absender den Namen und die Anschrift des Wahlberechtigten sowie den Vermerk "Sch...

• MitbestGWO 3 2002 § 66 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...4) (weggefallen)

• MitbestGWO 3 2002 § 74 Delegiertenversammlung (Law)

  ...4 Abs. 1), so soll die Delegiertenversammlung spätestens vier Wochen vor dem Beginn der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer stattfinden.