-
SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
...sträger und die Integrationsämter, wenn Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation geboten erscheinen.
-
SchaumwZwStG 2009 § 14 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)
...strierte Empfänger; 4. des Absatzes 2 Nummer 4 der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender und daneben jede andere ...
-
RöV 1987 § 14 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
...Strahlenschutzbeauftragter im Sinne dieser Verordnung anzusehen ist. (2) Der Strahlenschutzbeauftragte hat dem Strahlenschutzverantwortlichen unverzüglich alle Mängel mitzuteilen, die den St...
-
RebPflV 1986 § 14 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau (Law)
Die Nachprüfung durch Anbau soll in der der Probenahme folgenden Vegetationsperiode durchgeführt werden. Die Proben für die Nachprüfung durch Anbau sind zusammen mit Vergleichsproben anzubauen. ...
-
SEBG § 14 Sachverständige und Vertreter von geeigneten außenstehenden Organisationen (Law)
(1) Das besondere Verhandlungsgremium kann bei den Verhandlungen Sachverständige seiner Wahl, zu denen auch Vertreter von einschlägigen Gewerkschaftsorganisationen auf Gemeinschaftsebene zählen können...
-
SeeRVertO 1986 § 14 Gegenstand der Anmeldung (Law)
...4) Betagte Ansprüche gelten als fällig. (5) Soweit für einen Anspruch nach Absatz 1 Satz 2 ein Schätzungswert wegen außergewöhnlicher Umstände des Einzelfalls noch nicht ermittelt werden kan...
-
PostRDV § 14 Änderungen von Zahlungsdaten durch Dritte (Law)
...4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch wegen Heimunterbringung besteht. (4) Anträge anderer Personen oder Stellen auf Einsetzung als Zahlungsempfänger leitet der Renten Service an den zuständ...
-
WStrG § 14 Strafaussetzung zur Bewährung bei Freiheitsstrafe (Law)
...strafe von mindestens sechs Monaten wird die Vollstreckung nicht ausgesetzt, wenn die Wahrung der Disziplin sie gebietet. (2) Bewährungsauflagen und Weisungen (§§ 56b bis 56d des Strafgesetz...
-
UmwStG 2006 § 14 (weggefallen) (Law)
-
-
ZuV 2007 § 14 Anforderungen an die Verifizierung der Zuteilungsanträge (Law)
...4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder nach § 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I ...
-
BÄO § 4 (Law)
...4 durch die Hochschulen im Einvernehmen mit der zuständigen Gesundheitsbehörde erfolgt; dies gilt nicht für Einrichtungen der Hochschulen. (4) (weggefallen) (5) In der Rechtsverord...
-
BAPostSa § 4 Aufsicht (Law)
...strägerin unterstellt. Aufsichtsbehörde ist das Bundesministerium für Post und Telekommunikation. (2) Die Wirtschaftsführung der Anstalt unterliegt der Prüfung durch den Bundesrechnungshof. ...
-
AMWHV § 4 Personal (Law)
...strecken, die hergestellt, geprüft oder gelagert wird. Der Erfolg der Unterweisung ist zu prüfen. (2) Die Aufgaben der Mitarbeiter in leitender oder verantwortlicher Stellung, die für die Ei...
-
ArbZG § 4 Ruhepausen (Law)
...45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger al...
-
ARegV § 4 Erlösobergrenzen (Law)
(1) Die Obergrenzen der zulässigen Gesamterlöse eines Netzbetreibers aus den Netzentgelten (Erlösobergrenze) werden nach Maßgabe der §§ 5 bis 16, 19, 22, 24 und 25 bestimmt. (2) Die Erlösobe...
-
EltLastV § 4 (Law)
(1) Die Grenzen der Gebietslastverteilung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. Die Befugnis, diese Grenzen durch Rechtsverordnung zu ändern, wird auf das Bundesministerium für Wirtschaft ...
-
EuRAG § 4 Verfahren (Law)
...4 sowie der §§ 17 und 46a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung die §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz 1, 4 und 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung sinngemäß sowie die auf Grund von § 31c ...
-
DGBankSa § 4 (Law)
...4. Eintragungen im Aktienbuch sind für die Aktiengesellschaft hinsichtlich der Ausübung der Rechte aus den Namensaktien und der Anschrift der Aktionäre ausschließlich ma...
-
DiätV § 4 (Law)
(1) Diätetische Lebensmittel, die zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt sind, dürfen gewerbsmäßig nur in Fertigpackungen in den Verkehr gebracht werden; dies gilt mit Ausnahme von Süßstoffen nicht, s...
-
DrechslAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...