SchwPestV 1988 § 5 (Law)

Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest öffentlich bekannt.

NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)

...585) geändert worden ist, und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen im Sinne von § 3 Absatz 1 Nummer 6 des Raumordnungsgesetzes. Gegenstand der Prüfung sind auch etwaige e...

RAG 20 § 5 (Law)

Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14...

SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

(1) Nach dem Einlaufen in die Schleusen Strohbrück, Lexfähr, Nordfeld und Eider-Sperrwerk hat der Fahrzeugführer oder sein Beauftragter das Fahrzeug bei der Schleusenaufsicht anzumelden. (2)...

SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...saufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unter Berücksichtigung der grundlegenden Qualifikationen gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des ...

UErgGDV 2 § 5 (Law)

Die Vermittlungsstelle hat den Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

WoGV § 5 Nicht feststehende Betriebskosten (Law)

...santrag die Umlagen für Betriebskosten ganz oder teilweise nicht fest, sind Erfahrungswerte als Pauschbeträge anzusetzen.

VSchDG § 5 Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)

...5. die zur Durchsetzung der Befugnisse nach Absatz 2 erforderlichen Anordnungen treffen. Im Fall des Satzes 2 Nr. 3 bestimmt sich...

UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)

Wird unmittelbarer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es nötig ist und die Lage es zuläßt, Beistand zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen.

WaffV 4 § 5 (Law)

...sandt werden, die aufgewendeten Eingangsabgaben und die mit ihnen im Zusammenhang stehenden Gebühren, 3. die Kosten der von der Behörde aufg...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

...samt angemeldet wurde und die Schleusung von diesem bestätigt worden ist.

StGB § 5 Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (Law)

...satz 2 Satz 2 Nummer 1 und Absatz 4 Satz 1, wenn der Täter zur Zeit der Tat Deutscher ist, und b) in den übrigen Fäl...

TFG § 5 Auswahl der spendenden Personen (Law)

...satz 1 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes zuständige Person hat dafür zu sorgen, dass die spendende Person vor der Freigabe der Spende nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik auf Infe...

TierNebV § 5 Betriebe mit Nutztierhaltung (Law)

...sanlage eine Pasteurisierungseinrichtung vor- oder nachgeschaltet oder eine Einrichtung zur Drucksterilisation der tierischen Nebenprodukte vorgeschaltet, gilt für diese Einrichtung Absatz 3 entsprech...

TechFachwPrV § 5 Technische Qualifikationen (Law)

...satz neuer Werkstoffe, Verfahren und Betriebsmittel, 5. Beurteilen der numerischen Steuerungstechnik beim Einsatz von Werkze...

ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)

...sammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.

ZHG§8DV § 5 (Law)

Die Fortbildungskurse erstrecken sich auf folgende Stoffgebiete: ...

ZO-Ärzte § 5 (Law)

...sarztsitz geführt wird. (3) Die bisher registerführende Stelle hat einen Registerauszug und die Registerakten des Arztes der zuständigen registerführenden Stelle zu übersenden.

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)