• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...5 Satz 1 werden vor den Worten "Festsetzung von Steuern" die Worte "Änderung der" eingefügt. 3. In Anlage I Kapi...

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...ologie 954 HNO und Augen 955 Neurologie ...

• WG Art 5 (Law)

  ...o gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. (3) Die Zinsen laufen vom Tag der Ausstellung des Wechsels, sofern nicht ein anderer Tag bestimmt ist.

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 134 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 154 (Law)

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• AZRG-DV § 19 Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei (Law)

  ...olgt eine Löschung spätestens nach zehn Jahren. Die Fristen beginnen mit Ablauf des Vierteljahres, in dem letztmals Daten übermittelt worden sind.

• AtAV 2009 § 19 Sprachenregelung (Law)

  ...owie erforderliche zusätzliche Unterlagen und Informationen sind in deutscher oder englischer Sprache vorzulegen. (2) Soweit der Genehmigungsantrag dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrko...

• AbfVerbrG 2007 § 19 Einziehung (Law)

  ...orden, so können 1. Gegenstände, die durch die Straftat oder Ordnungswidrigkeit hervorgebracht oder zu ihrer Begehung oder Vorbereitung gebra...

• AP-mDBGSV § 19 Schriftliche Prüfungsarbeiten (Law)

  ...olizeidienstkunde/Verkehrslehre, c) Staats- und Verfassungsrecht/politische Bildung und ...

• ArbSchG § 19 Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen (Law)

  ...oweit dies zur Durchführung von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften oder von Beschlüssen internationaler Organisationen oder von zwischenstaatlichen Vereinbarunge...

• BEEG § 19 Kündigung zum Ende der Elternzeit (Law)

  ...oder die Arbeitnehmerin kann das Arbeitsverhältnis zum Ende der Elternzeit nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten kündigen.

• BGSG 1994 § 19 Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme (Law)

  ...on der Maßnahme Betroffene ist unverzüglich zu unterrichten. (2) Entstehen der Bundespolizei durch die unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Kosten, so sind die nach § 17 oder § 18 Verantwo...

• BierStV 2010 § 19 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

  ...ordnung geleistet. Die Bürgschaft ist in einer Urkunde nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Versender zuständigen Hauptzollamt zu leisten. (3) Das zuständige Hauptzollamt b...

• ELV 2004 § 19 Praxisaufstieg (Law)

  ...obersten Dienstbehörde. Die Einführung soll für den mittleren Dienst Lehrgänge von mindestens sechs, für den gehobenen Dienst von mindestens acht und für den höheren Dienst von mindestens zehn Wochen ...

• DepV 2009 § 19 Antrag, Anzeige (Law)

  ...ortes, den Standortverhältnissen, der Hydrologie, der Hydrogeologie, den geologischen Verhältnissen, den ingenieurgeologischen und geotechnischen Verhältnissen, 8. ...

• BLV 2009 § 19 Mittlerer Dienst (Law)

  ...oraussetzungen eine abgeschlossene Berufsausbildung voraus, die 1. inhaltlich den Anforderungen eines fachspezifischen Vorbereitungsdienstes ...

• GrEStG 1983 § 19 Anzeigepflicht der Beteiligten (Law)

  ...on ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, eine Kapitalgesellschaft ohne Geschäftsleitung oder Sitz im Inland oder eine Personengesellschaft ohne Ort der Geschäftsführung im Inland ist. ...