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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, S. 3110 ...
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MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)
...538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikatio...
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HGBEG Art 5 (Law)
Auf Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.
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ScheckG Art 5 (Law)
(1) Der Scheck kann zahlbar gestellt werden: an eine bestimmte Person, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order&...
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SGB 5 § 62a (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 141 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 312 (Law)
(weggefallen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...55 199 45 C Geburtsname (GBNA) Geburtsname - Kannfeld - ...
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SPV Anlage 5 (Law)
...5 1 5 5000 4548 576 ...
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AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)
(1) Ist die Zwangsvollstreckung aus einem Titel zugelassen, so kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung nur gelt...
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BBG 2009 § 14 Rücknahme der Ernennung (Law)
...Straftat rechtskräftig verurteilt ist und deswegen für die Berufung in das Beamtenverhältnis als unwürdig erscheint, oder 3. die Ernennung n...
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AufenthG 2004 § 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum (Law)
(1) Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er 1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß ...
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AufenthV § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen (Law)
...strophenfällen Hilfe leisten oder in Anspruch nehmen wollen, und 2. Ausländer, die zum Flug- oder Begleitpersonal von Rettun...
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BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...5 bis 9 genannten Anforderungen genügen oder 2. nach § 11 gleichwertig sind. Die Unterrichtung erfol...
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BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)
(1) Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die E...
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BinSchSprFunkV 2003 § 14 Amtlich anerkanntes UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI) (Law)
...5 bis 7 und in sinngemäßer Anwendung § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 4, §§ 11 bis 13. Die zuständige Behörde kann den vorgenannten Stellen die Ausstellung des amtlich anerkannte UKW-Sprechfunkzeugnisses (UBI) ve...
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EnEV 2007 § 14 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen (Law)
...5) Beim erstmaligen Einbau und bei der Ersetzung von Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie von Armaturen in Gebäuden ist deren Wärmeabgabe nach Anlage 5 zu begrenzen.
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ErbStG 1974 § 14 Berücksichtigung früherer Erwerbe (Law)
...5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der Abgabenordnung nicht vor dem Ende der für eine Änderung des Bescheids für den früheren Erwerb maßgebenden Festsetzungsfrist. Dasselbe gilt für den Eintritt eines Ereignisses ...
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GtDBWVAPrV § 14 Lehrgang „Fachtechnische Grundlagen einzelner wehrtechnischer Fachgebiete“ (Law)
...struktion von Marineschiffen, b) schiffstechnische Anlagen, Waffen- und Führungsanlagen, Sondergebiete bei dem Entst...
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GüKGrKabotageV 2012 § 14 Nächstgelegener geeigneter Bahnhof (Law)
...Straßenverbindung zur Be- oder Entladestelle hat. (2) Auf Antrag des Unternehmers kann das Bundesamt abweichend von Absatz 1 einen anderen Bahnhof zum ...