• PatV § 6 Formerfordernisse der Anmeldung (Law)

  ...6 haben und im Hochformat verwendet werden. Für die Zeichnungen können die Blätter auch im Querformat verwendet werden, wenn dies sachdienlich ist; in diesem Fall ist der Kopf der Abbildungen auf der ...

• SchHaltHygV § 6 Betriebseigene Kontrollen (Law)

  Wer Zucht- oder Nutzschweine hält, hat über die nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vorgesehene Überprüfung hinaus durch betriebseigene Kontrollen und durch Hyg...

• PartG § 6 Satzung und Programm (Law)

  ...wie Kurzbezeichnung, sofern eine solche verwandt wird, Sitz und Tätigkeitsgebiet der Partei, 2. Aufnahme und Austritt der Mi...

• SDLWindV § 6 Zertifikate, Sachverständigengutachten und Prototypen (Law)

  ...Windenergieanlage eines Typs, der wesentliche technische Weiterentwicklungen oder Neuerungen aufweist, und alle weiteren Windenergieanlagen dieses Typs, die innerhalb von zwei Jahren nach der Inbetrie...

• NABEG § 6 Antrag auf Bundesfachplanung (Law)

  ...wahl zwischen den in Frage kommenden Alternativen unter Berücksichtigung der erkennbaren Umweltauswirkungen und der zu bewältigenden raumordnerischen Konflikte und, 4. ...

• NAV § 6 Herstellung des Netzanschlusses (Law)

  ...Wunsch des Anschlussnehmers hat der Netzbetreiber die Errichter weiterer Anschlussleitungen sowie der Telekommunikationslinien im Sinne des § 3 Nr. 26 des Telekommunikationsgesetzes im Hinblick auf ei...

• PStV § 6 Anzeige eines Personenstandsfalls (Law)

  ...weils gültigen Fassung verwendet werden; § 63 Absatz 4 gilt entsprechend.

• TrZollG § 6 Vereinfachte Zollanmeldung (Law)

  ...wie der Zollkodex-Durchführungsverordnung (Teil I Titel IX) zur vereinfachten Zollanmeldung von Waren zum zollrechtlich freien Verkehr gelten für die Zollanmeldung zur Truppenverwendung nach § 4 Abs. ...

• WiPrO § 6 Verbindliche Auskunft (Law)

  Auf Antrag erteilt die Prüfungsstelle eine verbindliche Auskunft über die Erfüllung einzelner Voraussetzungen für die Zulassung zur Prüfung, für die Befreiung von Zulassungsvoraussetzungen und für die...

• WoEigG § 6 Unselbständigkeit des Sondereigentums (Law)

  ...werden. (2) Rechte an dem Miteigentumsanteil erstrecken sich auf das zu ihm gehörende Sondereigentum.

• WpDVerOV § 6 Einholung von Kundenangaben (Law)

  ...Wertpapierhandelsgesetzes einzuholenden Informationen über Kenntnisse und Erfahrungen der Kunden gehören, soweit in Abhängigkeit von der Einstufung des Kunden, der Art und des Umfanges der Wertpapierd...

• StPO § 6 Prüfung der sachlichen Zuständigkeit (Law)

  ...wegen zu prüfen.

• ZHG§8DV § 6 (Law)

  ...wenn der Dentist insgesamt mehr als 5 Vorlesungsstunden versäumt hat. (2) Der Besuch eines Fortbildungskurses kann wiederholt werden. (3) Bricht der Dentist die Teilnahme an einem ...

• ZO-Ärzte § 6 (Law)

  ...werden von Amts wegen oder auf Antrag des Arztes, einer Kassenärztlichen Vereinigung, einer Krankenkasse oder eines Landesverbands der Krankenkassen in den Registerakten eingetragen. Der Arzt ist zu d...

• ZollKostV § 6 Untersuchung von Waren (Law)

  ...Waren aus verbrauchsteuerrechtlichen Gründen von Amts wegen Angaben oder Einwendungen des Anmeldepflichtigen als unrichtig oder unbegründet erweisen oder wenn durch die Untersuchung ein Verstoß gegen ...

• AugenoptAusbV § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Teil 1 der Gesellenprüfung besteht aus dem Prüfungsbereich Instandsetz...

• BBesG § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung (Law)

  ...werden die Dienstbezüge und die Anwärterbezüge im gleichen Verhältnis wie die Arbeitszeit gekürzt. Dies gilt nicht für Bezüge, die während eines Erholungsurlaubs gezahlt werden, soweit der Urlaubsansp...

• BBhV § 6 Beihilfefähigkeit von Aufwendungen (Law)

  ...wendige und wirtschaftlich angemessene Aufwendungen. Andere Aufwendungen sind ausnahmsweise beihilfefähig, soweit diese Verordnung die Beihilfefähigkeit vorsieht. (2) Die Notwendigkeit von A...

• BewG § 6 Aufschiebend bedingte Lasten (Law)

  ...werden nicht berücksichtigt. (2) Für den Fall des Eintritts der Bedingung gilt § 5 Abs. 2 entsprechend.

• BewG§90DV § 6 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.