LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

(1) Vor der erstmaligen Genehmigung zur Errichtung oder zum Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom mit einer elektrischen Nennleistung von 300 Megawatt oder mehr hat der Betreiber z...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...zbezeichnung. Bei anderen Kreiswahlvorschlägen (§ 20 Abs. 3 des Bundeswahlgesetzes) ist als Bezeichnung das Kennwort anzugeben. 2) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 678 - 680) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2409 - 2411) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 9 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2416 - 2418) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 10 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 670 - 672) ...

BKAG 1997 § 33 Berichtigung, Sperrung und Vernichtung personenbezogener Daten in Akten (Law)

(1) Stellt das Bundeskriminalamt die Unrichtigkeit personenbezogener Daten in Akten fest, ist dies in der Akte zu vermerken oder auf sonstige Weise festzuhalten. Bestreitet der Betroffene die Richtigk...

KaffeeStV 2010 § 33 Nachweis der Ausfuhr bei Lieferungen in Drittländer oder Drittgebiete (Law)

(1) In Fällen, in denen der Inhaber der Erlaubnis (§ 30) oder des Zusagescheins (§ 32) kaffeehaltige Waren ausführt, ist der Ausfuhrnachweis durch einen Beleg zu führen, der Folgendes ent...

SchaumwZwStG 2009 § 33 Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (Law)

(1) Beförderungen von Wein aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten im gewerblichen Verkehr und die daran beteiligten Betriebe und Personen unterliegen im Steuergebiet (§ 1 Absatz 1 Sat...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 658 - 660) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 22 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 694 - 696) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 9 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2224 - 2226) ...

ÄApprO 2002 § 33 Gesamtnote und Zeugnis für die Ärztliche Prüfung (Law)

(1) Die nach Landesrecht zuständige Stelle ermittelt die Gesamtnote für die bestandene Ärztliche Prüfung wie folgt: Die Zahlenwerte für den Ersten, d...

FischRDV 1998 § 33 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2016/1627 (Law)

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 18 Absatz 2 Nummer 11 Buchstabe a des Seefischereigesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EU) 2016/1627 des Europäischen Parlaments und des Rates vom...

FuttMV 1981 § 33 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft (Law)

(1) Futtermittel, die in Drittländern hergestellt oder behandelt worden sind, dürfen nicht eingeführt oder sonst verbracht werden, soweit die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt sind. ...

LAP-gntDBWVV 2005 § 33 Ziel und Inhalt der Laufbahnprüfung (Law)

(1) In der Laufbahnprüfung ist festzustellen, ob die Anwärterinnen und Anwärter für die vorgesehene Laufbahn befähigt sind. (2) Die Prüfung wird an den Lernzielen ausgerichtet; in ihr sollen...

ErdölBevG 2012 § 33 Meldepflichten der Mitglieder des Erdölbevorratungsverbandes und von Lagerhaltern (Law)

(1) Die Mitglieder des Erdölbevorratungsverbandes haben diesem für jeden Kalendermonat bis zum Ende des folgenden Monats die Angaben zu machen, die zur Berechnung ihres Beitrages und zur Ermittlung de...

GKG 2004 § 33 Verpflichtung zur Zahlung von Kosten in besonderen Fällen (Law)

Die nach den §§ 53 bis 55, 177, 209 und 269 der Insolvenzordnung sowie den §§ 466 und 471 Absatz 4 der Strafprozessordnung begründete Verpflichtung zur Zahlung von Kosten besteht auch gegenüber der St...