• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 14/10 R (Urteil)

  ...icht die aktuelle Rechtsprechung des BSG berücksichtigt, wonach maßgeblich die Rechtsbeziehung sei, wie sie praktiziert wird, und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist. Bei ein...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 2/12 R (Urteil)

  ...ie Klägerin sich "zwei- bis viermal täglich Bolusinsulin und einmal Basisinsulin injiziert" habe. Aus diesen Angaben ergibt sich nicht durchgängig eine Anzahl von mindestens vier Injektionen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 27/16 R (Urteil)

  ...ichen Tätigkeit gleich. Dies sei schon mit dem Wortsinn nicht in Einklang zu bringen. Ein "Ziehen" setze im Wortsinn eine Bewegung im Sinne einer Ortsveränderung voraus. Es seien keinerlei F...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 25/10 R (Urteil)

  ...igen Dienstverhältnis eher gering. Wie die Gewichtung beispielsweise bei einer Tätigkeit in einem Einzelunternehmen zu beurteilen ist, wenn die Tätigkeit im fremden oder im (auch) eigenen Betrieb in F...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 16/16 R (Urteil)

  ...iedigenden Erlössituation nicht möglich sei, die Attraktivität seiner Praxis etwa durch weitere Investitionen in die Praxisausstattung zu steigern und dass die dadurch bedingten Einkommenseinbußen dur...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 17/09 R (Urteil)

  ...inigVtr (Art 9 Abs 2 iVm Anl II Kap VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr 9 Buchst a; aaO Sachgebiet F Abschnitt III Nr 8 ) hat ab dem 3.10.1990 Neueinbeziehungen in einem noch nicht geschlossenen Syste...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 16/13 R (Urteil)

  ...il III BRLV eingeräumten Differenzierungsmöglichkeit hergeleitet werden, da sich diese nicht auf eine Modifizierung der arztgruppeneinheitlichen FPZ für die Bestimmung der RLV beziehe, sondern ledigli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 21/09 R (Urteil)

  ...itslosigkeit geboten, etwa im Hinblick auf die soziale Wertigkeit oder auf Freiwilligkeit bzw Unfreiwilligkeit. Dies gelte im Besonderen für den Einwand der Klägerin, ihre Arbeitslosigkeit sei auf die...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 13/14 R (Urteil)

  ...§ 163 SGG) vorliegen. Hiernach erbringt die Klägerin bei der Beigeladenen zu 1. als juristische Mitarbeiterin nichtselbständige Arbeit in einem Arbeitsverhältnis (§§ 611 ff BGB). Ob sie aufgrund ihrer...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 8/11 R (Urteil)

  ...iche Begriff der Massenproduktion iS der AVItech ist auf die standardisierte Herstellung einer unbestimmten Vielzahl von Sachgütern gerichtet. Er ist damit in quantitativer Hinsicht allein durch die p...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 51/17 B (Urteil)

  ...im Vorstand ist, nur in Form einer Aktiengesellschaft betrieben werden kann, weil er nur in diesem Fall versicherungsfrei beschäftigt nach § 27 Abs 1 Nr 5 SGB III bzw nach § 1 S 3 SGB VI nicht versic...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 7/10 R (Urteil)

  ...ie mit der Einbeziehung der Monate Mai bis Juli 2007, in denen sie aufgrund Arbeitslosigkeit kein Erwerbseinkommen erzielt hat, nicht einverstanden ist. Hierin ist ein wirksamer Verzicht auf die Versc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 2/09 R (Urteil)

  ...inigVtr (Art 9 Abs 2 iVm Anl II Kap VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr 9 Buchst a; aaO Sachgebiet F Abschnitt III Nr 8 ) hat ab dem 3.10.1990 Neueinbeziehungen in einem noch nicht geschlossenen Syste...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 47/11 B (Urteil)

  ...icht aufgezeigt, inwieweit diese Fragen klärungsbedürftig, klärungsfähig und entscheidungserheblich im vorliegenden Rechtsstreit sind (vgl Krasney/Udsching, aaO, IX, RdNr 63 ff). Insbesondere ist die ...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 9/09 R (Urteil)

  ...SGB III) und folglich von diesem Tag an Restleistungen nach dem SGB III in Anspruch nehmen kann (§ 127 SGB III), soweit die Vierjahresfrist des § 147 Abs 2 SGB III noch nicht überschritten ist. Diese ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 8/10 R (Urteil)

  ...icherung, die der beschäftigte Versicherte (s § 2 Abs 1 Nr 1 SGB VII) ua erhält, wenn er infolge eines Arbeitsunfalls (§ 8 SGB VII) arbeitsunfähig ist (§ 45 Abs 1 SGB VII) und dadurch seinen Gegenleis...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 10/09 R (Urteil)

  ...inigVtr (Art 9 Abs 2 iVm Anl II Kap VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr 9 Buchst a; aaO Sachgebiet F Abschnitt III Nr 8 ) hat ab dem 3.10.1990 Neueinbeziehungen in einem noch nicht geschlossenen Syste...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 16/09 R (Urteil)

  ...inigVtr (Art 9 Abs 2 iVm Anl II Kap VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr 9 Buchst a; aaO Sachgebiet F Abschnitt III Nr 8 ) hat ab dem 3.10.1990 Neueinbeziehungen in einem noch nicht geschlossenen Syste...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 9/13 R (Urteil)

  ...is 15.4.2005 war sie im Besitz einer Aufenthaltsbefugnis. Ab 4.4.2005 erhielt sie nach dem Beitritt Polens zur EU eine (unbefristete) Freizügigkeitsbescheinigung. Seit 30.4.2009 ist die Klägerin deuts...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 73/14 B (Urteil)

  ...ichen Verhältnissen iS von § 48 Abs 1 S 1 SGB X bei der Klägerin nicht eingetreten sei. Die nach den eingeholten Gutachten und vorliegenden Befunden bestehenden Funktionsbeeinträchtigungen im Bereich ...