WpÜG § 27 Stellungnahme des Vorstands und Aufsichtsrats der Zielgesellschaft (Law)

...14 Abs. 3 Satz 1 zu veröffentlichen. Sie haben die Stellungnahme gleichzeitig dem zuständigen Betriebsrat oder, sofern ein solcher nicht besteht, unmittelbar den Arbeitnehmern zu übermitteln. Der Vors...

WeinV 1995 § 27 Rücknahme der Prüfungsnummer (Law)

...1) Die Entscheidung über die Erteilung der Prüfungsnummer kann insbesondere zurückgenommen werden, wenn 1. nachträglich ein Umstand bekannt wi...

SVWO 1997 Anlage 4 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)

...1997, Seite 15 u. 16; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorschlagsliste der ...

BGBEG § 27 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge vom 27. Juli 2011 (Law)

...11 auch im Fall der Übermittlung der Widerrufs- und der Rückgabebelehrungen nach den Mustern gemäß den Anlagen 1 und 2 in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zi...

BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

...11 übrige Fläche der forstwirtschaftlichen Nutzung  11 5,40 ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...1.2 Lactosefrei Der Lactosegehalt beträgt höchstens 2,5 mg/100 kJ (10 mg/100 kcal). ...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

...14, 370 – 371) (1) Bei Antragstellung, die von einer zur Vertretung des Trägers berechtigten Person unterzeichnet sein muss, sind folgende Unt...

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

AnzV 2006 § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (Law)

...1) Die in den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder Ermächtigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und den Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes genannten Personen haben bei der...

ÜblG 1 § 1 (Law)

...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

...1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebensm...

SprengV 1 § 1 (Law)

...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

...17. Februar 1978 (BGBl. 1982 II S. 2, 4; 1996 II S. 399), zuletzt geändert durch die Entschließungen MEPC.200(62) und MEPC.201(62) vom 15. Juli 2011 (BGBl. 2012 II S. 1194, 1195, 1206), ...

SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

...1997, Seite 17 u. 18; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorschlagsliste der ...

BinSchPatentV 1998 (XXXX) §§ 26 und 27 (Law)

AnzV 2006 § 5a Lebenslauf der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (Law)

...1) Den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder Ermächtigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und den Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes ist ein aussagekräftiger Lebenslauf der...

PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)

...1 § 14 Abs. 2 Nr. 1 3 500 ...

AnzV 2006 § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) (Law)

...1) Für Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 des Kreditwesengesetzes über die Absicht, einen Geschäftsleiter zu bestellen und eine Person zur Einzelvertretung des Instituts in dessen gesamtem Geschäfts...

AnzV 2006 § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (Law)

...1) Die in den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder Ermächtigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und den Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes genannten Personen haben bei der...

BesVNG 1 § 1 (Law)

(weggefallen)