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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...SE nach dem Verfahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich dur...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...stimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...sleistungsgesetz bleiben unberührt. § 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsg...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...s wünscht oder wenn und soweit das Versicherungsunternehmen vorläufige Deckung gewährt. In diesen Fällen sind die Informationen unverzüglich nach Vertragsschluss, spätestens mit dem Versicherungsschei...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...s nach Absatz 2 müssen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen Dritten innerhalb einer angemessenen Frist möglich ist zu prüfen, ob der Strom zu dem in der Erlaubnis genannten Zweck entnomm...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...sprüche der Nutzer nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz beziehen, unter Änderung des bisherigen Bestandes als Grundstücke darzustellen. In dem Sonderungsbescheid sind die Wirkungen des Bescheids da...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...seits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere durch Licht, Temperatur, Witterungseinflüsse oder Ver...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...soll ein Prüfungsstück anfertigen, mit praxisüblichen Unterlagen dokumentieren und präsentieren; dem Prüfungsausschuss ist vor Anfertigung des Prüfungsstücks ein fertigungsreifer Entwurf zur Genehmigu...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...s. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes bei der Berechnung des Gesamtentgelts zu berücksichtigenden Kosten zählen Gebühren und Entgelte des Ausführungsplatzes, an dem das Geschäft ausgeführt wird, Kosten f...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...sem Gesetz zu unterstützen, insbesondere indem er aus der Insolvenzmasse die hierfür erforderlichen Mittel bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolv...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...Stabilisationsschuhe bei Sprunggelenkschäden, Achillessehnenschäden oder Lähmungszuständen (eine gleichzeitige Versorgung mit Orthesen oder Orthesenschuhen ist ausgeschlossen) ...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...sbestimmung der Schuherzeugnisse: Schuherzeugnisse sind Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen oder bedecken, sowie die in Nummer 2 aufgeführten Bestandteile, sofern sie getrennt ...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...stet. Die Ausbildung hat sich insbesondere auf folgende Tätigkeitsbereiche erstreckt: ............................
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...ses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. (2) In den Schutz der sozialen...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...schäftsstelle nach § 113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Aufträge nach § 113b Absatz 4 sicherzustellen. Sofern der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. als Mitglied im Qualitätsausschus...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...shaltsführung festzustellen. Mit diesen Informationen sollen eine umfassende Beratung und das Erstellen eines individuellen Versorgungsplans nach § 7a, das Versorgungsmanagement nach § 11 Absatz 4 des...