• NatPMSchweizV § 5 Gebote (Law)

  ...2. die Naturparkverwaltung an allen Planungen, die den Schutzzweck berühren, zu beteiligen, 3. ...

• NAV § 5 Netzanschluss (Law)

  Der Netzanschluss verbindet das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung mit der elektrischen Anlage des Anschlussnehmers. Er beginnt an der Abzweigstelle des Niederspannungsnetzes und ...

• NDAV § 5 Netzanschluss (Law)

  Der Netzanschluss verbindet das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung mit der Gasanlage des Anschlussnehmers, gerechnet von der Versorgungsleitung bis zu den Innenleitungen der Gebäude und Gru...

• NOKBefAbgV § 5 (Law)

  ...22(17) oder A.747(18) bescheinigt, so ist die reduzierte Bruttoraumzahl zugrunde zu legen; bei Ro-Ro-Schiffen, Passagier-Autofähren und Autotransporten reduziert sich die Bruttoraumzahl nach dem Inter...

• SchRG § 5 (Law)

  Wer als Eigentümer eines Schiffs im Schiffsregister eingetragen ist, ohne daß er das Eigentum erlangt hat, erwirbt das Eigentum, wenn die Eintragung zehn Jahre bestanden und er während dieser Zeit das...

• SchSiServAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zum Anfang des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf di...

• WpHG § 5 Wertpapierrat (Law)

  ...2) Der Wertpapierrat wirkt bei der Aufsicht mit. Er berät die Bundesanstalt, insbesondere 1. bei dem Erlass von Rechtsverordnungen und der Au...

• SportfAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnde...

• SportSeeSchV § 5 Antrag (Law)

  ...2 oder § 6 Abs. 2 Nr. 2 für die jeweilige Antriebsart, 4. bei Beantragung des Sporthochseeschifferscheins den Sportseeschiff...

• SVG § 5 (Law)

  ...2, 42a, 42c, 45, 51a und 122 der Handwerksordnung, auf gleichwertige Abschlüsse nach bundes- und landesrechtlichen Regelungen, auf Fortbildungen nach den Weiterbildungsrichtlinien der Deutschen Kranke...

• StFachAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TierSchG § 5 (Law)

  ...2 Nummer 2a, soweit die Betäubung ohne Beeinträchtigung des Zustandes der Wahrnehmungs- und Empfindungsfähigkeit, ausgenommen die Schmerzempfindung, durch ein Tierarzneimittel erfolgt, das nach arznei...

• TÄHAV § 5 (weggefallen) (Law)

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• TAppV § 5 Prüfungsausschüsse (Law)

  ...2) Jeder Prüfungsausschuss besteht aus dem oder der Vorsitzenden, einem oder mehreren Stellvertretern oder einer oder mehrerer Stellvertreterinnen und weiteren Mitgliedern. Die Mitglieder des Prüfungs...

• StVollzG § 5 Aufnahmeverfahren (Law)

  ...2) Der Gefangene wird über seine Rechte und Pflichten unterrichtet. (3) Nach der Aufnahme wird der Gefangene alsbald ärztlich untersucht und dem Leiter der Anstalt oder der Aufnahmeabteilung...

• AZRG-DV § 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

  ...2) Der Antrag ist bei der Registerbehörde schriftlich zu stellen. Er bedarf keiner Begründung. Der Antragsteller hat seine Identität und, wenn er als Vertreter handelt, seine Vertretungsmacht nachzuwe...

• BauNVO § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen (Law)

  (1) Die in den §§ 2 bis 14 aufgeführten baulichen und sonstigen Anlagen sind im Einzelfall unzulässig, wenn sie nach Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung der Eigenart des Baugebiets widersprechen...

• BauWiAusbV 1999 § 15 Zwischenprüfung (Law)

  ...2 erstreckt sich auf die in der Anlage 2 Abschnitt I unter den laufenden Nummern 1 bis 17 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrpla...

• AktGEG § 15 Übergangsvorschrift zu § 161 des Aktiengesetzes (Law)

  ...2002 abzugeben. Sie kann in diesem Jahr aber darauf beschränkt werden, dass den Empfehlungen der "Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex" entsprochen wird oder welche Empf...

• BDSG 1990 § 15 Datenübermittlung an öffentliche Stellen (Law)

  ...2. die Voraussetzungen vorliegen, die eine Nutzung nach § 14 zulassen würden. (2) Die Vera...