AGB DDR (XXXX) §§ 160 bis 167 (weggefallen) (Law)

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

RheinSchPV 1994 (XXXX) §§ 11.03 bis 11.05 (weggefallen) (Law)

UStDV 1980 (XXXX) §§ 26 bis 29 (weggefallen) (Law)

StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

SGB 5 (XXXX) §§ 140b bis 140d (weggefallen) (Law)

StVZO 2012 (XXXX) §§ 1 bis 15l (weggefallen) (Law)

BüchsenmAusbV 2010 § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

(1) Teil 1 der Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildung...

BüchsenmAusbV 2010 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Büchsenmacher-Ausbildungsverordnung vom 6. April 1989 (BGBl. I S. 682) außer Kraft.

BöttchAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

(1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildung...

BöttchAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

(1) Die Zwischenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre auf...

BöttchAusbV 2010 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Böttcher vom 9. August 1978 (BGBl. I S. 1253) außer Kraft.

BierStV 2010 § 39b Belegheft, Buchführung (Law)

(1) Der Verwender hat ein Belegheft zu führen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Verwender hat ein Verwendungsbuch nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu ...

BierStV 2010 § 41 Herstellung durch Haus- und Hobbybrauer (Law)

...bis zu einer Menge von 2 hl je Kalenderjahr befreit. Bier, das von Hausbrauern in nicht gewerblichen Gemeindebrauhäusern hergestellt wird, gilt als in den Haushalten der Hausbrauer hergestellt. ...

BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

Flüssiggaskraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, ...

BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

...bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwenden...