• KStoffVerfMAusbV 2012 § 17 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Mehrschichtkautschukteile (Law)

  ...kautschukteilen oder deren Vorprodukte 35 Prozent, ...

• KVLG 1989 § 17 Träger der Krankenversicherung (Law)

  ...Krankenkasse. Die Vorschriften des Achten Titels des Ersten Abschnitts des Sechsten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch finden auf die landwirtschaftliche Krankenkasse keine Anwendung. ...

• KäseV § 17 Besondere Hinweise auf Standardsorten bei Erzeugnissen aus Käse (Law)

  ...Käse dürfen in der Kennzeichnung einen besonderen Hinweis auf eine Standardsorte oder auf einen anderen Käse enthalten. (2) Erzeugnisse aus Käse im Sinne des § 1 Abs. 4 Nr. 1 bis 3 dürfen fe...

• KaffeeStG 2009 § 17 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken (Law)

  ...Kaffee in anderen als den in § 16 Absatz 1 genannten Fällen aus dem zollrechtlich freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaats bezogen (gewerbliche Zwecke), entsteht die Steuer dadurch, dass der Bezieh...

• KaffeeStV 2010 § 17 Ausfuhr (Law)

  ...keln 91, 163 oder Artikel 165 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 97 vom 18.4.1996, S. 38, L 321 vom 12.12.1996, S. ...

• KapMuG 2012 § 17 Vergleichsvorschlag (Law)

  ...kläger und die Musterbeklagten können einen gerichtlichen Vergleich dadurch schließen, dass sie dem Gericht einen schriftlichen Vergleichsvorschlag zur Beendigung des Musterverfahrens und der Ausgangs...

• KFürsV § 17 Förderungsmaßnahmen für Witwen, Witwer und hinterbliebene Lebenspartner (Law)

  ...ksichtigt werden, wenn diese günstiger gewesen ist. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten für hinterbliebene Lebenspartner entsprechend.

• Min/TafelWV § 17 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...6 Nr. 3 natürliches Mineralwasser oder Quellwasser in den Verkehr bringt oder 4. entgegen § 16 Nummer 6a Buchstabe b oder Nummer 6b Buchstab...

• MitbestGWO 2 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...kehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu sorgen. Die Wahlurne muss vom Betriebswahlvors...

• MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...kehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu sorgen. Die Wahlurne muss vom Betriebswahlvors...

• LAP-mftDBwV § 17 Abschlusslehrgang (Law)

  ...ktische Einheit bis zur Staffelstärke im Einsatz selbständig führen können, Sonderaufgaben im Innendienst wahrnehmen können und Grundkenntnisse über die Aufgaben der taktischen Einheiten bis zur Zugst...

• RPflG 1969 § 17 Registersachen und unternehmensrechtliche Verfahren (Law)

  ...ktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit folgende Verfügungen beim Gericht des Sitzes und, wenn es...

• PAuswV § 17 Übersendung der Geheimnummer, der Entsperrnummer und des Sperrkennworts (Law)

  ...kt mindestens 15 Jahre und neun Monate alt ist. (6) Hat die antragstellende Person den Brief nicht erhalten, kann sie einen neuen Personalausweis beantragen. In diesem Fall wird der zum neue...

• SaatVerkG 1985 § 17 Einfuhrverbot für Pflanzgut von Kartoffel (Law)

  ...Kartoffelerzeugung erforderlich ist, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einfuhr von Pflanzgut bestimmter Kartoffelsorten, das im Ausland anerkannt ist, zu verbieten oder zu besc...

• SchaumwZwStG 2009 § 17 Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren (Law)

  ...keiten ein, gilt Artikel 215 des Zollkodex sinngemäß.

• SchaumwZwStV 2010 § 17 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  Wird Schaumwein unter Steueraussetzung zu Begünstigten befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 14 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den z...

• PKDBSa § 17 Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung (Law)

  ...können jederzeit durch Einzahlung des notwendigen Deckungskapitals um einen unveränderlichen Jahresbetrag erhöht werden. Die Grundsätze für die Berechnung des Deckungskapitals setzt das Kuratorium nac...

• OrthV § 17 Hör-, Seh- und andere Hilfen (Law)

  ...kelte schallverstärkende Geräte geliefert. (2) Als Sehhilfen werden Fernrohrbrillen, Lupen und Bildschirm-Lesegeräte geliefert. Bildschirm-Lesegeräte erhalten hochgradig sehbehinderte Mensch...

• PassV 2007 § 17 Ermäßigung und Befreiung von Gebühren (Law)

  ...kann ermäßigt oder von ihrer Erhebung kann abgesehen werden, wenn die Person, die die Gebühren schuldet, bedürftig ist.

• RebPflV 1986 § 17 Etikett (Law)

  ...kett zu kennzeichnen. (2) Das Etikett muß aus wasserfestem und reißfestem Material bestehen, die jeweilige Kennfarbe haben und als unverwischbaren Aufdruck die jeweiligen Angaben nach Anlage...