• EinsatzWVG § 6 Wehrdienstverhältnis besonderer Art (Law)

  ...Wehrdienstverhältnis besonderer Art ein, wenn sie dem nicht schriftlich widersprechen. § 75 Absatz 6 des Soldatengesetzes und § 29a des Wehrpflichtgesetzes sind nicht anzuwenden. (2) Das Weh...

• EnergieStV § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)

  ...willigung ist zu widerrufen, wenn eine der in Satz 1 Nr. 1 bis 5 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist. (2) Das Hauptzollamt kann die Bewilligung der Kennzeichnung mit ...

• ErgThAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...werden einzeln oder in Gruppen bis zu fünf geprüft. Ein Prüfling soll in jedem Fach nicht länger als 15 Minuten geprüft werden. (2) Jedes Fach wird von mindestens einem Fachprüfer...

• ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)

  ...Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlich ist. (2) Fachlicher Zuständigkeitsbereich der Bewertungsstelle Umwelt ist die umweltbezogene Risikobewertung einschließlich der Bewertung von Risikomi...

• DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)

  ...62/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 (ABl. EU Nr. L 51 S. 7) geändert worden ist, festgelegt worden ist.

• DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)

  ...werber nicht deswegen versagt werden, weil er die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in einem anderen Land im Geltungsbereich dieses Gesetzes abgel...

• GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)

  ...wischen 100 Prozent und der Eigenkapitalquote. (3) Der Tagesneuwert ist der unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung maßgebliche Anschaffungswert zum jeweiligen Bewertun...

• GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...66,70  9 66,69 bis 62,50  8 62,49 bis 58,40 ...

• GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)

  ...werden, 9. eine betriebsbereite Einrichtung zum Waschen der Hände sowie eine Einrichtung zur Desinfektion der Schuhe vorgehalten wird. ...

• HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)

  ...Wochen vor Ablauf der Amtszeit des Heimbeirates kein Wahlausschuss, so hat die Leitung des Heims den Wahlausschuss zu bestellen. Soweit hierfür Wahlberechtigte nicht in der erforderlichen Zahl zur Ver...

• KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)

  ...werden, wenn er vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuß in den letzten fünf Jahren vor Antragstellun...

• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  ...wesenheit in öffentlichen Spielhallen oder ähnlichen vorwiegend dem Spielbetrieb dienenden Räumen darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (2) Die Teilnahme an Spielen mit Gewin...

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV) in der jeweils geltenden Fassung ganz oder teilweise von den theoretischen Prüfungen oder Überprüfungen...

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...wird, der Prioritätstag maßgeblich. (3) Für die Bestimmung des Zeitrangs von Rechten im Sinne des § 4 Nr. 2 und 3 und der §§ 5 und 13 ist der Zeitpunkt maßgeblich, zu dem das Recht erworben ...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung z...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...werpunkt „Druck- und Druckweiterverarbeitungsprozesse“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Druck- und Druckweiterverarbeitungsprozesse planen, organisieren und überwachen zu können. Dazu gehört, Z...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  ...weils beschäftigten Arbeitnehmer sowie die daraus zu errechnende Gesamtzahl der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer und 4. ...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  ...Wechselbrücke, Sattelanhänger mit oder ohne Zugmaschine, Lastkraftwagen, Anhänger), die mit Geräten umgeschlagen wird, ohne das Transportgut selbst umzuschlagen, wenn der Transport auf einem Teil der ...

• PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)

  ...wendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu erfassen. Zusätze zum Namen des Wohnortes sind einheitlich aufzunehmen, wenn dies für die Eindeutigkeit des Wohnortes oder des Straßennamens erforderlich ist....

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  ...werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Gebührenschuldner sowie dessen wirtschaftliche Verhältnisse di...