ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)

...sabhängigen Produktion der Anlage das volle Jahr hochgerechnet. Die Bestimmung der Gradtagszahl erfolgt nach VDI 3807 (VDI 3807, Blatt 1: Energieverbrauchskennwerte für Gebäude, Grundlagen). Dabei sin...

PStV Anlage 8 (zu den §§ 48, 70) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1154)

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2002, 2435; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die Prüfungsaufgaben sollen unter As...

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 15 Sachkenntnis (Law)

...Satz 1 Nr. 1 vereinbart ist. (5) Die praktische Tätigkeit ist nicht erforderlich für das Herstellen von Fütterungsarzneimitteln aus Arzneimittel-Vormischungen; Absatz 2 findet keine Anwendun...

BörsG 2007 § 15 Leitung der Börse (Law)

...86 vom 24.3.2012, S. 1), sofern Finanzinstrumente betroffen sind, die an einem regulierten Markt oder im Freiverkehr dieser Börse gehandelt werden. § 10 Absatz 1 Satz 3 und 4 ist insoweit nicht anwend...

AsylVfG 1992 § 15 Allgemeine Mitwirkungspflichten (Law)

...satz für die Feststellung der Identität und Staatsangehörigkeit von Bedeutung sein können, 2. von anderen Staaten erteilte Visa, Aufenthalts...

AtAV 2009 § 15 Zustimmung zur Durchfuhr (Law)

...sakt unter Verwendung von Abschnitt A-3 oder B-3 des einheitlichen Begleitscheins. Die Zustimmung ist vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu erteilen, wenn die ...

AufenthG 2004 § 15 Zurückweisung (Law)

...satz 4 entsprechend anzuwenden. In den Fällen, in denen der Richter die Anordnung oder die Verlängerung der Haft ablehnt, findet Absatz 1 keine Anwendung. (6) Ist der Ausländer auf dem Luftw...

AEntG 2009 § 15 Gerichtsstand (Law)

...sandt sind oder waren, können eine auf den Zeitraum der Entsendung bezogene Klage auf Erfüllung der Verpflichtungen nach den §§ 2, 8 oder 14 auch vor einem deutschen Gericht für Arbeitssachen erheben....

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

(1) Die Regulierungsbehörde veröffentlicht die zugeteilten deutschen Rufzeichen und ihre Inhaber in einer Rufzeichenliste. (2) Die Rufzeichenliste enthält folgende Angaben: ...

BeamtVG § 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe (Law)

(1) Einem Beamten auf Lebenszeit, der vor Ableistung einer Dienstzeit von fünf Jahren (§ 4 Abs. 1 Nr. 1) wegen Dienstunfähigkeit oder Erreichens der Altersgrenze nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamt...

BinSchSprFunkV 2003 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Satz 2 oder entgegen § 12 Abs. 3 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Satz 2, ein Zeugnis nicht oder nicht rechtzeitig abliefert oder 5. ...

BetrVGDV1WO § 15 Verteilung der Betriebsratssitze auf die Vorschlagslisten (Law)

(1) Die Betriebsratssitze werden auf die Vorschlagslisten verteilt. Dazu werden die den einzelnen Vorschlagslisten zugefallenen Stimmenzahlen in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1...

EmsLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)

...80 Metern und einer Breite bis zu 28 Metern und einem Tiefgang bis zu 9 Metern. (2) Hinsichtlich der Länge und Breite eines Schiffes kann ...

EnWG 2005 § 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

...Satz 2 zur Kenntnis gelangte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ausschließlich so zu den dort genannten Zwecken zu nutzen, dass deren unbefugte Offenbarung ausgeschlossen ist. (3) Betreiber ...

DPMAV 2004 § 15 Vollmachten (Law)

...sammenschlusses von Vertretern unter Angabe des Namens dieses Zusammenschlusses ist zulässig. (4) Das Deutsche Patent- und Markenamt hat das Fehlen einer Vollmacht oder Mängel der Vollmacht ...

BTGO 1980 § 15 Anfechtung und Verlust der Mitgliedschaft (Law)

Die Rechte eines Mitgliedes des Bundestages, dessen Mitgliedschaft angefochten ist, regeln sich nach den Bestimmungen des Wahlprüfungsgesetzes. Nach diesem Gesetz richtet sich auch der Verlust der Mit...

ButtV 1997 § 15 Ergänzende Kennzeichnung (Law)

...satzes 2 Satz 1, des Absatzes 3 Satz 1 bis 3 und der Absätze 4 und 5 gekennzeichnet sind. (2) Bei den Erzeugnissen Dreiviertelfettbutter, Halbfettbutter und Milchstreichfett X v...

GKG 2004 § 15 Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren (Law)

(1) Im Zwangsversteigerungsverfahren ist spätestens bei der Bestimmung des Zwangsversteigerungstermins ein Vorschuss in Höhe des Doppelten einer Gebühr für die Abhaltung des Versteigerungstermins zu e...