SGB 12 § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung (Law)

...98 Abs. 2 Satz 1 unterbrochen, wenn dieser zwei Monate nicht übersteigt; sie endet, wenn für einen zusammenhängenden Zeitraum von zwei Monaten Leistungen nicht zu erbringen waren, spätestens nach Abla...

SGB 12 § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland (Law)

...wandte oder Verschwägerte zusammenleben. Leben Ehegatten, Lebenspartner, Verwandte oder Verschwägerte bei Einsetzen der Leistung zusammen, ist ein gemeinsamer erstattungspflichtiger Träger der Sozialh...

SGB 12 § 117 Pflicht zur Auskunft (Law)

...würden, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden. (6) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig die Auskünfte nach den Absätzen 2, 3 Satz 1 und Abs...

SGB 12 § 128 Zusatzerhebungen (Law)

...werden.

SGB 12 § 128e Hilfsmerkmale (Law)

...wie Adresse für elektronische Post der für eventuelle Rückfragen zur Verfügung stehenden Person. (2) Die Kennnummern nach Absatz 1 Nummer 2 dienen der ...

MTA-APrV Anlage 9 (zu § 25b Absatz 9) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

GetrAuVÜV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

KäseV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

StRSaarEG (XXXX) §§ 9 bis 41 (weggefallen) (Law)

BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

BattG § 12 Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter (Law)

...weichend von den Absätzen 1 und 2 kann ein Betreiber für einen Zeitraum von jeweils mindestens einem Kalenderjahr verbindlich auf die Abholung der anfallenden Geräte-Altbatterien durch das Gemeinsame ...

BauNVO § 12 Stellplätze und Garagen (Law)

...weit sich aus den Absätzen 2 bis 6 nichts anderes ergibt. (2) In Kleinsiedlungsgebieten, reinen Wohngebieten und allgemeinen Wohngebieten sowie Sondergebieten, die der Erholung dienen, sind ...

AltPflAPrV § 12 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...wei Werktagen vorbereitet, durchgeführt und abgenommen werden. Der Prüfungsteil der Durchführung der Pflege soll die Dauer von 90 Minuten nicht überschreiten. Die Schülerinnen und Schüler werden einze...

BergtechAusbV § 12 Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ (Law)

...weisen, dass er in der Lage ist, 1. bergbautechnische Prozesse zu analysieren, zu bewerten und unter Berücksichtigung geologischer, technisch...

BinSchEO § 12 Vorläufige Eichbescheinigung (Law)

...werden, und zwar 1. bei Verfahren nach dem zweiten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 3; 2. ...

BinSchG § 12 Verzeichnis über Kleinfahrzeuge (Law)

...wenn der Betroffene kein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Übermittlung hat. Der Empfänger ist darauf hinzuweisen, dass die Daten nur zu dem Zweck verarbeitet und genutzt we...

BföV § 12 Kosten der Lehrgangsteilnahme (Law)

...wehrfachschulen sind zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft berechtigt. Soweit zur Lehrgangsteilnahme kostenfreie Unterkunft oder Gemeinschaftsverpflegung gegen Bezahlung bereitgestellt wird, sind ...

BHO § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

...waltungshaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert werden; beide können jeweils für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden. Die Bewilligungszeiträume für beide Haushalte kö...

DRiG § 12 Ernennung auf Probe (Law)

...Wer später als Richter auf Lebenszeit oder als Staatsanwalt verwendet werden soll, kann zum Richter auf Probe ernannt werden. (2) Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Richter ...

FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...werkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) außer Kraft.