RöV 1987 § 26 Röntgendurchleuchtung (Law)

Bei der Röntgendurchleuchtung von Menschen ist zur Gewährleistung des Standes der Technik zumindest eine Einrichtung zur elektronischen Bildverstärkung mit Fernsehkette und automatischer Dosisleistung...

NachwV 2007 § 26 Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten (Law)

(1) Die zuständige Behörde kann einen nach § 49 oder § 50 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Verpflichteten auf Antrag oder von Amts wegen ganz oder teilweise unter dem Vorbehalt des Widerrufs von der F...

WODrittelbG § 26 Zusammensetzung des Unternehmenswahlvorstands oder des Hauptwahlvorstands (Law)

(1) Für die Größe und Zusammensetzung des nach § 25 Abs. 1 zuständigen Wahlvorstands gilt § 2 Abs. 2 und 3 entsprechend. (2) Die Mitglieder des Unternehmenswahlvorstands werden ...

TierNebV § 26 Registrierung und Bekanntmachung der Zulassungen (Law)

...vierstelligen Betriebsnummer und einer zweistelligen Nummer für die Betriebsart nach Maßgabe der Anlage 5 gebildet. (2) Die zuständige Landesbehörde teilt dem Bundesministerium fü...

TierSchNutztV § 26 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Schweinen (Law)

...viel Licht vorhanden sein, wie die Schweine zur Orientierung brauchen. (3) Im Aufenthaltsbereich der Schweine sollen folgende Werte nicht dauerhaft überschritten werden: ...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 368 – 369) (1) Bei Antragstellung, die von einer zur Vertretung des Trägers berechtigte...

EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)

...zbuches strafbar. Ausgegeben Ort, Datum ................ ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2139), erg...

BWO 1985 Anlage 26 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Stimmzettelmuster, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 43; ...

BewG Anlage 26 (zu § 194 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 sowie § 195 Abs. 3 Satz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3078 - 3080; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

AUV 2012 § 26 Umzugskostenvergütung bei einer Auslandsverwendung von bis zu zwei Jahren (Law)

(1) Soweit von vornherein feststeht, dass die berechtigte Person für nicht mehr als zwei Jahre ins Ausland oder im Ausland versetzt, abgeordnet oder abkommandiert wird, wird für den Hin- ...

BImSchV 1 2010 § 26 Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Law)

(1) Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe, die vor dem 22. März 2010 errichtet und in Betrieb genommen wurden, dürfen nur weiterbetrieben werden, wenn nachfolgende Grenzwerte n...

PostG 1998 § 26 Anordnungen im Rahmen der Entgeltgenehmigung und Entgeltüberprüfung (Law)

(1) Zur Durchführung der Entgeltgenehmigung nach § 22 oder zur Überprüfung von Entgelten nach den §§ 24 und 25 kann die Regulierungsbehörde anordnen, daß der Anbieter ...

AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)

(1) Ist die Zwangsvollstreckung aus einem Titel zugelassen, so kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung nur gelt...

BBG 2009 § 14 Rücknahme der Ernennung (Law)

(1) Die Ernennung ist mit Wirkung auch für die Vergangenheit zurückzunehmen, wenn 1. sie durch Zwang, arglistige Täuschung oder ...

AufenthG 2004 § 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum (Law)

...Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenhe...

AufenthV § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen (Law)

Von der Passpflicht sind befreit 1. Ausländer, die aus den Nachbarstaaten, auf dem Seeweg oder im Wege von Rettungsflügen aus an...

BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

(1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftstoffe in den Verkehr bringt, hat den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu u...

BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)

(1) Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die E...