• BPolLV 2011 § 13 Erprobungszeit (Law)

  (1) Die Erprobung auf einem höherwertigen Dienstposten dauert 1. für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte des mit...

• BWO 1985 § 13 Sonderwahlbezirke (Law)

  ...asst werden. (3) Wird ein Sonderwahlbezirk nicht gebildet, gilt § 8 entsprechend.

• FinAusglG 2005 § 13 Vollzug des Finanzausgleichs während des Ausgleichsjahres (Law)

  ...as Statistische Bundesamt zum 30. Juni des Jahres festgestellt hat, das dem Ausgleichsjahr vorausgeht; sind diese nicht rechtzeitig verfügbar, die vom Statistischen Bundesamt zuletzt festgestellten Ei...

• FinVermV § 13 Information des Anlegers über Risiken, Kosten, Nebenkosten und Interessenkonflikte (Law)

  ...13 geltenden Fassung, solange diese Vorschriften gemäß § 345 Absatz 6 oder 7 und § 355 Absatz 2 des Kapitalanlagegesetzbuchs auf das jeweilige Investmentvermögen anwendbar sind, entsprechend. ...

• FuttMV 1981 § 13 Zugelassene Futtermittelzusatzstoffe (Law)

  ...assene Futtermittelzusatzstoffe sind im Gemeinschaftsregister der Futtermittelzusatzstoffe nach der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 aufgeführt.

• GCP-V § 13 Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Sponsors (Law)

  ...assung des Berichts über die klinische Prüfung, der alle wesentlichen Ergebnisse der klinischen Prüfung abdeckt. (9a) Sofern eine klinische Prüfung mit Arzneimitteln durchgeführt wird, die a...

• GGVSEB § 13 Ergänzende Zuständigkeiten der Benannten Stellen für Druckgefäße (Law)

  ...assung einer Änderung nach Absatz 1.8.7.2.5 ADR/RID; 2. die Aufgaben nach Unterabschnitt 4.1.4.1 Verpackungsanweisung P 200 mit Ausnahme des...

• MB-APrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...

• KaffeeStV 2010 § 13 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  ...assung in Verbindung mit Artikel 13 der Systemrichtlinie in drei Exemplaren auszufertigen und dem zuständigen Hauptzollamt zur Bestätigung in Feld 6 vorzulegen. Der Begünstigte hat die mit Bestätigung...

• KfSachvG § 13 Aufsicht über die Technische Prüfstelle (Law)

  ...assungs-Ordnung amtlich anerkannten Überwachungsorganisationen, falls ihnen über Prüfingenieure nachteilige Tatsachen bekannt werden, die für die Betrauung mit der Durchführung von Untersuchungen oder...

• KJPsychTh-APrV § 13 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...assung von der Prüfung oder einem Prüfungsteil zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich der zuständigen Behörde schriftlich mitzuteilen. Genehmigt die zuständige Behörde den Rück...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...ass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte erfolgen soll, unterzeichnet sein muss; 4. dass e...

• MPG § 13 Klassifizierung von Medizinprodukten, Abgrenzung zu anderen Produkten (Law)

  ...assen zugeordnet. Die Klassifizierung erfolgt nach den Klassifizierungsregeln des Anhangs IX der Richtlinie 93/42/EWG. (2) Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Hersteller ...

• IfSG § 13 Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...as Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates festzulegen, dass die Träger der in § 8 Absatz 1 Nummer 2 und 3 genannten Einrichtungen verpf...

• IndMetAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...asen und schriftliche Aufgabenstellungen beinhaltet. Die Prüfungszeit beträgt höchstens acht Stunden, wobei die situativen Gesprächsphasen insgesamt höchstens zehn Minuten umfassen sollen. Die Aufgabe...

• LuftPersV § 13 Anerkennung von Erlaubnissen für Flugingenieure (Law)

  ...as Luftfahrt-Bundesamt allgemein anerkannt.

• TWirtAusbV 2005 § 13 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schäferei (Law)

  ...as Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für die mündlich geprüften Prüfungsbereiche sind das jeweilige bisherige Ergebnis und das entsprechende Ergebnis de...

• SortSchG 1985 § 13 Dauer des Sortenschutzes (Law)

  Der Sortenschutz dauert bis zum Ende des fünfundzwanzigsten, bei Hopfen, Kartoffel, Rebe und Baumarten bis zum Ende des dreißigsten auf die Erteilung folgenden Kalenderjahres.

• SprAuG § 13 Beschlüsse und Geschäftsordnung des Sprecherausschusses (Law)

  ...assung teilnimmt. Stellvertretung durch Ersatzmitglieder ist zulässig. (3) Über jede Verhandlung des Sprecherausschusses ist eine Niederschrift anzufertigen, die mindestens den Wortlaut der ...

• Tier-LMHV § 13 Abgabe von Wild an Wildbearbeitungsbetriebe (Law)

  ...assung genannte Stoffe oder 2. Krankheitserreger insbesondere zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern ...