LAP-hADV 2004 § 26 Schwerbehinderte Menschen (Law)

...rlicher Eignung verlangt werden. Hinsichtlich der sonstigen Eignung, insbesondere der beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten, gilt uneingeschränkt das Leistungsprinzip im Wettbewerb mit anderen nichtb...

LAP-htVerwDV § 26 Schriftliche Arbeiten unter Aufsicht (Law)

...rlegen. (5) Die Prüfungsvorschläge und -aufgaben sind geheim zu halten. (6) Werden die schriftlichen Aufgaben unter Aufsicht nicht am Sitz des Oberprüfungsamtes geschrieben, leitet...

TierZG 2006 § 26 Bußgeldvorschriften (Law)

...rlässig 1. einer mit einer Anerkennung nach § 3 Abs. 1 oder 2, mit einer Erlaubnis nach § 17 Abs. 1 Satz 1 oder mit einer Genehmigung nach § ...

TKG 2004 § 26 Veröffentlichung (Law)

Die Bundesnetzagentur veröffentlicht die nach diesem Abschnitt getroffenen Maßnahmen unter Wahrung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen der betroffenen Unternehmen.

TspV 2013 § 26 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Talsperrenverordnung vom 3. April 2003 (VkBl 2003 S. 230) außer Kraft.

SortSchG 1985 § 26 Prüfung (Law)

...rliche Vermehrungsmaterial und sonstige Material und die erforderlichen weiteren Unterlagen vorzulegen, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und deren Prüfung zu gestatten. (4) Macht der...

TabStV 2010 § 26 Annullierung im Ausfallverfahren (Law)

...rlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender das elektronische Verwaltungsdokument abweichend von § 20 oder das Ausfalldokument nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck annullieren (Annul...

SVWO 1997 § 26 Auslegung der Vorschlagslisten (Law)

(1) Wird eine Wahl mit Wahlhandlung durchgeführt, legt der Versicherungsträger in seinen Geschäftsstellen Abschriften der zugelassenen Vorschlagslisten und die Darstellungen der Listenträger öffentlic...

SGB 10 § 26 Fristen und Termine (Law)

...rlängert werden. Sind solche Fristen bereits abgelaufen, können sie rückwirkend verlängert werden, insbesondere wenn es unbillig wäre, die durch den Fristablauf eingetretenen Rechtsfolgen bestehen zu ...

SGB 3 § 26 Sonstige Versicherungspflichtige (Law)

...26a Abs. 1 der Strafprozeßordnung untergebracht sind, 5. Personen, die als nicht satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften oder...

SchwPestV 1988 § 26 (Inkrafttreten) (Law)

WoFG § 26 Gegenstände und Arten der Belegungsrechte (Law)

...rlassen, dessen Wohnberechtigung sich aus einer Bescheinigung nach § 27 ergibt. Ein Benennungsrecht ist das Recht der zuständigen Stelle, dem Verfügungsberechtigten für die Vermietung einer bestimmten...

WOS 2002 § 26 Ablehnung der Wahl (Law)

Lehnt eine gewählte Person die Wahl ab, so tritt an ihre Stelle die nicht gewählte Person mit der nächsthöchsten Stimmenzahl. Gehört die gewählte Person dem Geschlecht in der Minderheit an, so tritt a...

WPapG § 26 Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts (Law)

...rlangen kann.

ZAG § 26 Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (Law)

...rlichen Maßnahmen ergreifen; erforderlichenfalls kann sie die Durchführung neuer Geschäfte im Inland untersagen. In dringenden Fällen kann die Bundesanstalt vor Einleitung des Verfahrens die erforderl...

VVG 2008 § 26 Leistungsfreiheit wegen Gefahrerhöhung (Law)

...rletzt hat. Im Fall einer grob fahrlässigen Verletzung ist der Versicherer berechtigt, seine Leistung in einem der Schwere des Verschuldens des Versicherungsnehmers entsprechenden Verhältnis zu kürzen...

UmwStG 2006 § 26 (weggefallen) (Law)

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BinSchStrO 2012 § 20.11 Schifffahrt bei Hochwasser (Law)

1. Erreich...

AGG § 26 Rechtsstellung der Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Law)

...rlangen oder wenn Gründe vorliegen, die bei einer Richterin oder einem Richter auf Lebenszeit die Entlassung aus dem Dienst rechtfertigen. Im Falle der Beendigung des Amtsverhältnisses erhält die Leit...

BEEG § 26 Anwendung der Bücher des Sozialgesetzbuches (Law)

(1) Soweit dieses Gesetz zum Elterngeld oder Betreuungsgeld keine ausdrückliche Regelung trifft, ist bei der Ausführung des Ersten, Zweiten und Dritten Abschnitts das Erste Kapitel des Zehnten Buches ...