• SeelotG § 4 (Law)

  ...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1. die Erteilung von Lotsenausweisen zu r...

• NatPDrömlV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...as Gebiet liegt 2 km nördlich Wassensdorf und umfaßt in der Gemarkung Wassensdorf in der Flur 7 die Flurstücke 43, 44 und 46. ...

• NatSGSpreewV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...asserburg Grenzbeschreibung: - Forstabteilung 43 - 49 sowie 34 und 36, wobei die nö...

• UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Wasserwirtschaft, 15. Wassergewinnung, 16. ...

• WiPrO § 4 Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...ass von Berufsausübungsregelungen (§ 57 Abs. 3, § 57c) in mittelbarer Staatsverwaltung tätig; die Zuständigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (A...

• WODrittelbG § 4 Wählerliste (Law)

  ...4) Die Einsichtnahme in die Wählerliste, das Gesetz und in diese Verordnung ist unverzüglich bis zum Abschluss der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu ermöglichen. Die zur Einsichtnah...

• VermAnlG § 4 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...4/17) (ABl. L 141 vom 14.5.2014, S. 1), und die nach den Regeln der Europäischen Zentralbank geheim sind.

• VerschG § 4 (Law)

  ...as kriegsähnliche Unternehmen ohne Friedensschluß tatsächlich beendigt ist, ein Jahr verstrichen ist. (2) Ist der Verschollene unter Umständen vermißt, die eine hohe Wahrscheinlichkeit seine...

• VersFinKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Risikomanagement: 4.1 Risikoanalyse, 4.2 Antra...

• SVG § 4 (Law)

  ...ass ein bestimmtes schulisches oder berufliches Bildungsziel im Rahmen der dienstzeitbegleitenden Förderung erreicht werden soll, und kann dieses Bildungsziel nicht oder nicht planmäßig durch Teilnahm...

• SVSaarAnglG § 4 (Law)

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• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...as Datum und die Uhrzeit der Ausgabe des Personalausweises; 3. das Datum und die Uhrzeit der Übergabe des Briefes mit der Geheimnummer, der ...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...42, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Han...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit und Arbeitshygiene, 5. Umweltschutz, ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1992 (BGBl. I S. 22, 227), die zuletzt durch Artikel 440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fa...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...assung als Modellstudiengang setzt voraus, dass 1. das Erprobungsziel beschrieben wird und erkennen lässt, welche qualitativen Verbesserungen...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  ...as Kalendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesanstalt erforde...

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und K...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...assenen Ort zu bewirken. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Erleichterung des Verkehrs durch Rechtsverordnung in den im Zollkodex der Union und in sonstigen unionsrechtlichen Vo...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...as Asylverfahren zuständigen Organisationseinheit im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder den Ausländerbehörden zu stellen. Diese entscheiden über den Antrag. (2) Eine Übermittlungss...