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FluLärmHahnV § 4 (Law)
...Karte ist in verkleinerter Form als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, Ludwigstra...
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FlurbG § 4 (Law)
...kann die Flurbereinigung anordnen und das Flurbereinigungsgebiet feststellen, wenn sie eine Flurbereinigung für erforderlich und das Interesse der Beteiligten für gegeben hält (Flurbereinigungsbeschlu...
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FrSaftAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Aus...
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FStrAusbauG § 4 (Law)
...kehr und digitale Infrastruktur, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedarfsplanung berührten Belange, insbesondere die der Raumordnung, des Umwe...
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FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)
...kmäler gilt Satz 2 nur, soweit ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist.
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GebrMG § 4 (Law)
...können Rechte nicht hergeleitet werden. (6) Der Anmelder kann die Anmeldung jederzeit teilen. Die Teilung ist schriftlich zu erklären. Für jede Teilanmeldung bleiben der Zeitpunkt der ursprü...
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HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)
...Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.
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HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...k- und Hilfsstoffe und deren Lagerung, 10. Ausrichten und Spannen von Werkzeugen und Werkstücken, ...
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GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)
...ktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. im Studium in der Regel nur während der berufspraktischen Studienzeiten. ...
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GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)
(1) Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat o...
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HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...
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HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...
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HaldeRlAnO § 4 (Law)
...4. Mai 1970 über die planmäßige Gestaltung der sozialistischen Landeskultur in der Deutschen Demokratischen Republik - Landeskulturgesetz - (GBl. I Nr. 12 S. 67), ...
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LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)
...kung und die Umgebungsbedingungen und 2. die Messverfahren und -geräte geeignet sein, die jeweiligen physikalischen Größen z...
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LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)
...Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet nach der Mehrheit der Anteile oder der Stimmen, die Mehrheit der Anteile oder der Stimmen in dem U...
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KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Kommunikation und Kooperation: 3.1 Kundenorientierte Kommunikation, 3.2 ...
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KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ktrotechnik, 14. Metalltechnik, 15. Bedienen von...
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NATOTrStatVtrG § 4 (Law)
...körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grund...
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StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)