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KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft.
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MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)
...fungsamt legt fest, wer Erstprüferin oder Erstprüfer und wer Zweitprüferin oder Zweitprüfer ist. Die Prüfenden bewerten die Prüfung oder den Prüfungsteil unabhängig voneinander. Die Zweitprüferin oder...
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ImmobKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft.
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InsO § 11 Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens (Law)
...ft ohne Rechtspersönlichkeit (offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft, Partnerschaftsgesellschaft, Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts, Partenreederei, Europäische wirtschaftliche Interesse...
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NatSGSchorfhV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...für dieses Gebiet vor.
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LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)
...fünf Jahren ununterbrochen im Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse CE sind und über mindestens fünf Jahre Berufserfahrung im gewerblichen Straßengüter- oder Werkverkehr verfügen. Die Berufserfahrung is...
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TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)
...fte und der Hauptquartiere können Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung oder aus der vorübergehenden Verwendung fre...
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UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)
...ftsbedingungen als unwirksam anzusehen, soweit sich der betroffene Vertragsteil auf die Wirkung des Unterlassungsurteils beruft. Er kann sich jedoch auf die Wirkung des Unterlassungsurteils nicht beru...
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TierNebV § 11 Anlagen zur Pasteurisierung (Law)
...fen der Zulassung durch die zuständige Behörde. Die Zulassung darf nur erteilt werden, wenn sichergestellt ist, dass 1. eine Pasteurisierung ...
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TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)
...forderungen des § 4, sicherzustellen, dass 1. eine für die Fütterung und Pflege verantwortliche Person das Befinden der Kälber bei Stallhaltu...
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PharmIndMstrFortbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 19. Mai 1989 (BGBl. I S. 982), die ...
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RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)
...f einer Kündigungsfrist verfügt werden kann. Auch die zugunsten ausländischer Regierungen als Kaution hinterlegten Geldbestände sind in diesem Posten auszuweisen. Einlagen bei Kreditinstituten, über d...
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SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)
...für die Schüler- und Kinderspeisung und in Höhe der Differenz zwischen der Handelsspanne für Trinkmilch und der festgelegten Provision für den Trinkmilchverkauf. ...
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RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...für Miete, Heizung, Strom und Gas anfallenden Kosten der gemeinsamen Haushaltsführung überstiegen hat. Sofern es für den überlebenden Ehegatten ...
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RAG 21 § 11 (Law)
...fältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt ...
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PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)
...fänger nicht zugegangen sind. (2) Bei laufenden Inlandszahlungen, die nicht durch Überweisung auf ein Konto erfolgen, kann der Renten Service in den Fällen des Absatzes 1 auf Antrag einen Vo...
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ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)
...ffer III, § 3 Buchstabe B, § 5 Ziffer II, § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II werden vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet. Die Angaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer I...
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ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft .
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SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)
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SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)
...fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. Eine mit dem Grund und Boden nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck fest verbundene Baulichkeit wird wesentlicher Bestand...