• PsychTh-APrV § 10 Niederschrift (Law)

  ...sowie etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen. Sie ist von allen Mitgliedern der Prüfungskommission zu unterzeichnen. Lautet die Note "mangelhaft" oder "ungenügend", so sin...

• RöV 1987 § 10 Zulassungsschein (Law)

  ...so hat die Zulassungsbehörde einen Zulassungsschein zu erteilen. In diesen sind aufzunehmen 1. die für den Strahlenschutz wesentlichen Merkma...

• TKÜV 2005 § 10 Zeitweilige Übermittlungshindernisse (Law)

  Der Verpflichtete hat seine Überwachungseinrichtungen so zu gestalten, dass die Daten nach § 7 Absatz 1 Satz 1 einschließlich der Referenznummern und Zuordnungsnummern nach § 7 Absatz 2 in Fällen, in ...

• TKG 2004 § 10 Marktdefinition (Law)

  ...sowie die Leitlinien zur Marktanalyse und zur Bewertung beträchtlicher Marktmacht, die die Kommission nach Artikel 15 Absatz 2 der Richtlinie 2002/21/EG veröffentlicht, in ihrer jeweils geltenden Fass...

• TspV 2013 § 10 Gesperrte Wasserflächen (Law)

  ...soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie strompolizeiliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Die Zulassung kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.

• VulkAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reifen- und Fahrwerktechnik (Law)

  ...sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüflinge sollen im Prüfungsteil A in insgesamt höchste...

• WVG § 10 Zulässigkeit der Errichtung von Amts wegen (Law)

  ...sofern die Maßnahmen zweckmäßig durch einen Verband durchgeführt werden können, 2. zur Beseitigung von Abwasser, sofern dies...

• ZAG § 10 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis (Law)

  (1) Die Erlaubnis erlischt, wenn von ihr nicht innerhalb eines Jahres seit ihrer Erteilung Gebrauch gemacht wird oder wenn ausdrücklich auf sie verzichtet wurde. (2) Die Bundesa...

• Wabau-AusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• WeinV 1995 § 10 Hektarertragsregelung (Law)

  ...sonderte Berechnung der Gesamthektarerträge im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 2 des Weingesetzes regeln, 2. vorschreiben, dass und in welcher W...

• UrhG § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft (Law)

  ...so wird vermutet, daß der Verleger ermächtigt ist. (3) Für die Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte gilt die Vermutung des Absatzes 1 entsprechend, soweit es sich um Verfahren des einstwe...

• SiebdrAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  (1) Die Zusatzqualifikation wird im Rahmen der Abschluss- oder Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn die in der Anlage Abschnitt B Nummer 1 enthaltenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entsp...

• SLV 2002 § 10 Beförderung der sonstigen Soldatinnen und Soldaten (Law)

  ...Soldatinnen und Soldaten werden nach den Vorschriften über die Beförderung von Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit befördert. (2) Die in § 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7 genannten Soldatinne...

• StGB § 10 Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende (Law)

  ...soweit im Jugendgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist.

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  (1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen ...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• TfV § 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (Law)

  ...sorgen, dass ein solches Register in seinem Auftrag geführt wird. Sofern er das Register nicht selbst führt, bleibt er für die ordnungsgemäße Führung des Registers verantwortlich; § 11 des Bundesdaten...

• TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)

  ...sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Im praktischen Teil der Prüfung soll der Prüfling in insges...

• TierSchTrV 2009 § 10 Begrenzung von Transporten (Law)

  ...soweit die Transportdauer aus unvorhersehbaren Umständen überschritten wird. (2) Absatz 1 gilt nicht, soweit 1. die Nu...

• TexRAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.