SeeSchStrO 1971 § 24 Begegnen (Law)

(1) Beim Begegnen auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen im Fahrwasser ist nach Steuerbord auszuweichen. (2) Das Begegnen ist verboten an Stellen, innerhalb von Strecken un...

TierZG 2006 § 24 Bekanntmachung (Law)

Die zuständigen Behörden teilen dem Bundesministerium zum Zwecke der Bekanntmachung im Bundesanzeiger die nach § 3 Abs. 1 oder 2 anerkannten Zuchtorganisationen sowie die Besamungsstationen und die Em...

WpAIV § 24 Verfügbarkeit der Finanzberichte und Zahlungsberichte (Law)

...zbuchs müssen im Unternehmensregister für mindestens zehn Jahre der Öffentlichkeit zugänglich sein.

VermAnlG § 24 Inhalt von Jahresabschlüssen und Lageberichten (Law)

...zbuchs und für den Lagebericht die Bestimmungen des § 289 des Handelsgesetzbuchs einzuhalten; Emittenten von Vermögensanlagen haben den Jahresabschluss um eine Kapitalflussrechnung zu erweitern; dies ...

VVG 2008 § 24 Kündigung wegen Gefahrerhöhung (Law)

(1) Verletzt der Versicherungsnehmer seine Verpflichtung nach § 23 Abs. 1, kann der Versicherer den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, es sei denn, der Versicherungsnehmer hat die Verpflich...

WPapG § 24 Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand (Law)

...zbuchs und von § 384 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs den Kunden erst innerhalb von dreizehn Monaten mitzuteilen, sofern das Miteigentum jeweils auf Grund einer vertraglich vereinbarten gleichbleibenden ...

TabStG 2009 § 24 Beipackverbot (Law)

(1) Den Kleinverkaufspackungen, die in den steuerrechtlich freien Verkehr überführt werden, dürfen keine anderen Gegenstände als die Tabakwaren beigepackt werden. Andere Gegenstände dürfen den Packung...

TabStV 2010 § 24 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern (Law)

(1) Für Beförderungen von Tabakwaren unter Steueraussetzung in Betriebe von Verwendern (§ 31 Absatz 1 des Gesetzes) hat der Steuerlagerinhaber als Versender aus seinem Steuerlager im Steu...

TEHG 2011 § 24 Einheitliche Anlage (Law)

Auf Antrag stellt die zuständige Behörde fest, dass das Betreiben mehrerer Anlagen im Sinne von Anhang 1 Teil 2 Nummer 7 sowie Nummer 8 bis 11, die von demselben Betreiber an demselben Standort in ein...

UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

...zbuches den Verfall eines Gegenstandes oder eines ihm entsprechenden Wertersatzes wegen einer Straftat oder einer rechtswidrigen Tat vorschreiben oder zulassen, treten sie außer Kraft. ...

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3043 - 3059) ...

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2434) Herr/Frau ............................................

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...zbuches strafbar. Ausgegeben (Dienstsiegel der ......................., den ............... ...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 368 – 369) (1) Bei Antragstellung, die von einer zur Vertretung des Trägers berechtigte...

EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)

...zbuches strafbar. Ausgegeben Ort, Datum ................ ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...III und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2139), erge...

EinigVtr Anlage I Kap XVI D III Anlage I Kapitel XVI (Law)

...III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage II Kap II C III Anlage II Kapitel II (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung über das Meldewesen ...