• IndMetAusbV 2007 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abw...

• LMEV § 12 Anerkennung von Lagern und Registrierung von Schiffsausrüstern (Law)

  ...von der zuständigen Behörde anerkannt, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Die Lager verfügen über kontrollierbare Zugänge un...

• SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)

  ...Verfahrens rechtsgestaltende Wirkung für einen Dritten, ist dieser auf Antrag als Beteiligter zu dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde bekannt ist, hat diese ihn von der Einleitung des Ve...

• SchaumwZwStV 2010 § 12 Registrierter Empfänger (Law)

  ...vorbehalt die Erlaubnis als registrierter Empfänger. Mit der Erlaubnis wird nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums der Finanzen für den Empfangsort eine Verbrauchsteuernummer vergeben...

• PaßG 1986 § 12 Einziehung (Law)

  ...Von der Einziehung kann abgesehen werden, wenn der Mangel, der sie rechtfertigt, geheilt oder fortgefallen ist.

• ProdSG 2011 § 12 Anträge auf Notifizierung (Law)

  ...verfahren und der Produkte bei, für die sie Kompetenz beansprucht, sowie, wenn vorhanden, eine Akkreditierungsurkunde, die von einer nationalen Akkreditierungsstelle ausgestellt wurde und in der diese...

• SeeRVertO 1986 § 12 Rechtsmittel (Law)

  ...Verteilungsverfahrens noch nicht abgelaufen war. Wird von einem anderen Schuldner oder von einem Gläubiger Erinnerung nach Satz 1 eingelegt, so ist eine vom Antragsteller vor der Eröffnung des Verfahr...

• UZwG § 12 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch (Law)

  ...verboten, zu schießen, wenn durch den Schußwaffengebrauch für die Vollzugsbeamten erkennbar Unbeteiligte mit hoher Wahrscheinlichkeit gefährdet werden, außer wenn es sich beim Einschreiten gegen eine ...

• VerpackV 1998 § 12 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...verwendung oder Verwertung möglich ist und die Umweltauswirkungen bei der Verwertung oder Beseitigung von Verpackungsabfällen auf ein Mindestmaß beschränkt sind; ...

• VersAusglG § 12 Rechtsfolge der internen Teilung von Betriebsrenten (Law)

  Gilt für das auszugleichende Anrecht das Betriebsrentengesetz, so erlangt die ausgleichsberechtigte Person mit der Übertragung des Anrechts die Stellung eines ausgeschiedenen Arbeitnehmers im Sinne de...

• VersFachwPrV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

• WeinG 1994 § 12 Ermächtigungen (Law)

  ...Voraussetzungen und das Verfahren zur Einhaltung der Vorschriften der §§ 9 bis 11 regeln, insbesondere das Verfahren zur Feststellung der Mengen, die an andere abgegeben, verwendet oder verwertet werd...

• WaffG 2002 § 12 Ausnahmen von den Erlaubnispflichten (Law)

  ...vorübergehend von einem Berechtigten zur gewerbsmäßigen Beförderung, zur gewerbsmäßigen Lagerung oder zur gewerbsmäßigen Ausführung von Verschönerungen oder ähnlicher Arbeiten an der Waffe erwirbt; ...

• PflSchG 2012 § 12 Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)

  ...von 18 Monaten, gerechnet ab dem Tag des Endes der Zulassung, angewandt werden. Ein Pflanzenschutzmittel, das auf Grund einer Vertriebserweiterung nach § 30 in Verkehr gebracht worden ist, darf noch a...

• PhysTh-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses auf Vorschlag der Schule ausgewählt. Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens zwei Fachprüfern zu benoten. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzen...

• SiebdrAusbV 2011 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Siebdrucker/zur Siebdruckerin vom 2. Mai 2000 (BGBl. I S. 679) außer Kraft.

• WiPrO § 12 Prüfungskommission und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...vor der Prüfungskommission abgelegt. (2) Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. (3) An alle Bewerber sind ohne Rücksicht auf ihren beruflichen W...

• AufenthG 2004 § 12 Geltungsbereich; Nebenbestimmungen (Law)

  ...Vorschriften des Schengener Durchführungsübereinkommens für den Aufenthalt im Hoheitsgebiet der Vertragsparteien bleibt unberührt. (2) Das Visum und die Aufenthaltserlaubnis können mit Bedin...

• BDSG 1990 § 12 Anwendungsbereich (Law)

  ...verhältnisse erhoben, verarbeitet oder genutzt, gelten § 28 Absatz 2 Nummer 2 und die §§ 32 bis 35 anstelle der §§ 13 bis 16 und 19 bis 20.

• AbfVerbrG 2007 § 12 Maßnahmen zur Überwachung (Law)

  ...Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 genannten Informationen über Verbringungen anfordern, die von Artikel 18, auch in Verbindung mit Artikel 37 Abs. 3, Artikel 38 Abs. 1, Artikel 40 Abs. 3, Artikel 42 Abs. ...