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ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)
...13 Abs. 3 müssen über im Notfall einsatzbereite Kontrollstationen an geeigneten Stellen verfügen, erforderlichenfalls auch über Kontrollstationen an sicheren Sammelpunkten und an Ablegestationen. ...
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BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)
Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...
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BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...samtmassenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemischen Spezies sind zu be...
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TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1028 I. ...
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TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...satzbescheinigung In der Verfahrensbeschreibung nach § 9 Absatz 1 wird festgelegt, in welcher Sprache der Nachweis einer Zusatzbescheinigung ausgestellt wird; eine meh...
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BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)
...13,229 24 13,513 25 13,783 ...
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BewG§39DV 1 § 3 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)
...sachschadens unter Berücksichtigung der Größen der Bezugsfläche und der Ergänzungsfläche mit Anwendung der Hundertsätze nach Anlage B rechnerisch entfällt. (4) Der Wertansatz der Ergänzungsf...
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SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...
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FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)
...SA Die letzte Kontro...
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RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)
...133,00 13 000 604,00 ...
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BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)
...sammenhang mit der Beurteilung der Luftqualität gemäß den §§ 13 und 17 durchgeführt werden, können im Einklang mit den Anforderungen der harmonisierten Norm gemäß Buchstabe d an die Kompetenz von Prüf...
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BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)
...Saatgutverkehrsgesetz (SaatG) in Verbindung mit der Verordnung über Erhaltungssorten und ihre Aufzeichnung (Erhaltungssorten-VO) ...
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WeinV 1995 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...samt berechnet als Kupfer) 130. Lambda-Cyhalothrin 131. ...
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ZuV 2007 Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) (Law)
...samtemissionen der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode in t CO(tief)2 E(tief)Vorgänger Gesamtemissionen der Anl...
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EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...13 Absatz 2 sind der Einbau und die Aufstellung zum Zwecke der Inbetriebnahme nur zulässig, wenn das Produkt aus Erzeugeraufwandszahl e g und Primärenergiefaktor f ...
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VerpackV 1998 Anhang III (zu § 13 Abs. 3) (Law)
...13 Abs. 1 darf nur überschritten werden, wenn dies auf den Einsatz von Sekundärrohstoffen zurückzuführen ist. Nr. 3 Kontrolle (1) Überschreitet die dur...
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WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...sammen 0,20. Der in Satz 1 genannte Wert für Blei gilt für Wein, Schaumwein, aromatisierten Wein, arom...
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GrwV 2010 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1528) 1. Organohalogene Verbindungen und Stoffe, die im Wasser derart...
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SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)
...Satelliten-Seenotfunkbaken (Sat-EPIRB), Radartranspondern für Suche und Rettung, Satelliten-Funkanlagen, die ausschließlich der allgemeinen Kommunikation dienen, sowie Funkempfangseinrichtungen für de...