WMVO § 7 Unterrichtungsrechte des Werkstattrats (Law)

...chtungsrecht hat, rechtzeitig und umfassend unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu unterrichten. Die in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 einzuholende Stellungnahme des Fachausschusses und die i...

WpDVerOV § 7 Nicht komplexe Finanzinstrumente (Law)

...ch Informationen verfügbar sind, die für einen durchschnittlichen Privatkunden verständlich genug sind, um auf ihrer Grundlage eine sachkundige Anlageentscheidung treffen zu können. ...

WStrG § 7 Selbstverschuldete Trunkenheit (Law)

...che Straftat ist, gegen das Kriegsvölkerrecht verstößt oder in Ausübung des Dienstes begangen wird. (2) Der Trunkenheit steht ein Rausch anderer Art gleich.

ZO-Ärzte § 7 (Law)

...ch § 3 Abs. 2 Buchstabe a nicht oder nicht mehr gegeben sind, d) die Voraussetzungen nach § 3 Abs. 2 Buchstabe b auf Grund f...

ALG Anlage 2 (Law)

...24,227642   18 ...

BBodSchV Anhang 2 (Law)

...ch Rückschlüsse oder Rückrechnung aus Abstrommessungen im Grundwasser unter Berücksichtigung insbesondere auch der Stoffkonzentration im Anstrom eine Abschätzung der Schadstoffkonzentrationen im Sicke...

BesVNG 2 § 1 (Law)

-

BVO 2 § 17 (Law)

(weggefallen)

HStruktG 2 § 5 (Law)

...cht im Land Berlin.

HeizölLBV Anlage 2 (Law)

...cheinigung über zusätzliches Bezugsrecht für leichtes Heizöl in Fällen besonderen Bedarfs gemäß § 3 HeizölLBV (B 2) --------------------------...

KraftstoffLBV Anlage 2 (Law)

...chen Änderungen Durchschnittsbedarf), der höher ist als der bisherige Verbrauch pro Monat (bei monatlichen Änderungen Durchschnittsverbrauch), wird grundsätzlich nicht ane...

SGB 2 Inhaltsübersicht (Law)

RechVersV Formblatt 2 (Law)

...cht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3402 - 3404; ...

UErgGDV 2 § 6 (Law)

...ch aus der Schuldverschreibung nach § 5 der Fünfunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden ist, so soll sie eine Anmeldung nach § 3 oder § 4 nicht vornehmen, solang...

BauMaschMeistPrV § 7 Bestehen der Prüfung (Law)

...chafts-, rechts- und sozialkundlichen Prüfungsteil in allen Fächern des baumaschinentechnischen Prüfungsteils, sowie im schriftlichen und im praktischen Teil des berufs- und arbeitspädagogischen Prüfu...

AMWHV § 7 Lagerung und Transport (Law)

...ch zusätzliche Angaben zu kennzeichnen, soweit dies zur Vermeidung von Verwechslungen erforderlich ist. Die Zugriffsberechtigung zu den Behältnissen nach Satz 1 ist durch entsprechende Maßnahmen auf d...

AÜG § 7 Anzeigen und Auskünfte (Law)

...chen Durchsuchungen ohne richterliche Anordnung vornehmen. An Ort und Stelle ist eine Niederschrift über die Durchsuchung und ihr wesentliches Ergebnis aufzunehmen, aus der sich, falls keine richterli...

AAÜG § 7 Begrenzung des berücksichtigungsfähigen Entgelts (Law)

...ckten Tätigkeit eine Zugehörigkeit zu dem Sonderversorgungssystem nach Anlage 2 Nr. 4 nicht bestand. (2) Hauptberufliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale...

ArbGG § 7 Geschäftsstelle, Aufbringung der Mittel (Law)

...cht für Arbeitssachen wird eine Geschäftsstelle eingerichtet, die mit der erforderlichen Zahl von Urkundsbeamten besetzt wird. Die Einrichtung der Geschäftsstelle bestimmt bei dem Bundesarbeitsgericht...

BerRehaG § 7 Erstattung von Kosten (Law)

...ch den Vorschriften des Dritten Buches Sozialgesetzbuch für die Weiterbildungsförderung zugelassenen Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung teilnehmen und für die Weiterbildungskosten nicht nach dem ...