• LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

  ...2010 müssen alle Flugzeuge mit mindestens einem Notsender (ELT) nach Absatz 1 ausgerüstet sein. (3) Flugzeuge, die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, müssen mit...

• LuftBODV 3 2009 § 32 Ausweichflugplatz (Law)

  ...weichflugplatzes für einen Flug nach Instrumentenflugregeln kann verzichtet werden, wenn nach den neuesten verfügbaren Wetterinformationen für den Zeitraum von zwei Stunden vor bis zwei Stunden nach d...

• LuftBODV 3 2009 § 35 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2)

• HdlRegVfg Anlage 3 (zu § 33 Abs. 3) (Law)

  ...weiges erfolgen ohne Gewähr: Neueintragungen 27.06.2009 HRB 8297 Jahn & Schubert GmbH, Berlin, Behrenstr. 9, 10117 Berlin. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...Wahlvorstand Änderungen in der Wählerliste vornehmen kann. (2) Jedes Mitglied des Betriebswahlvorstands ist verpflichtet darauf hinzuwirken, dass die Wahlberechtigten in der Wählerliste in z...

• MitbestGWO 3 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...wahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abstimmungsschreibens bestimmten Zeitpunkt stattfinden. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 38 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen, so richtet s...

• MitbestGWO 3 2002 § 62 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...Wahlvorschläge, 1. in denen die Bewerberinnen und Bewerber nicht in der in § 60 Abs. 2 Satz 1 bestimmten Weise bezeichnet sind, ...

• MitbestGWO 3 2002 § 65 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...wahlvorstand hat die Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln nach der Reihenfolge der Ordnungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten Bewerberinnen und Bewerber mit Familienn...

• MitbestGWO 3 2002 § 73 Ausnahme (Law)

  ...weiten Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz Delegierte bereits gewählt sind, deren Amtszeit bei Beginn der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer noch nicht beendet ist (§ ...

• MitbestGWO 3 2002 § 94 Delegiertenliste (Law)

  ...wahlvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 75 Abs. 2 und 3 und § 76 sind entsprechend anzuwenden. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 97 Ersatzmitglieder (Law)

  ...wenden.

• MitbestGWO 3 2002 § 105 Wahlausschreiben in Seebetrieben (Law)

  ...wahl wählen; 7. dass jeder Wahlberechtigte eines Seebetriebs Wahlunterlagen für sämtliche Wahlgänge erhält und dass er seine...

• MitbestGWO 3 2002 § 107 Wahlniederschrift (Law)

  ...Wahlniederschrift ist § 85 nicht anzuwenden. Nachdem ermittelt ist, wer gewählt ist, stellt der Hauptwahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: ...

• MitbestGWO 3 2002 § 110 Stimmabgabe (Law)

  ...wahl ab. § 103 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden.

• LuftBODV 3 2009 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, Absatz 3 Satz 2 und 3 und Absatz 4 Nummer 1 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) in Verbindung mit ...

• LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...werbsmäßigen Beförderung von Personen und Sachen.

• LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)

  ...während der letzten 25 Betriebsstunden der Anlage aufgezeichnet wurden. (4) Der Flugdatenschreiber darf während des Fluges nicht abgeschaltet werden. (5) Im Falle der Nutzung digit...

• LuftBODV 3 2009 § 21 Bordseitige Kollisionsschutzanlage (Law)

  Turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder mit einer Fluggastsitzzahl von mehr als neunzehn sind mit einer bordseitigen Kollisionsschutzanlage...

• LuftBODV 3 2009 § 27 Flugdatenschreiberanlage (Law)

  ...während der letzten zehn Betriebsstunden der Anlage aufgezeichnet wurden. (4) Der Flugdatenschreiber darf während des Fluges nicht abgeschaltet werden. (5) Im Falle der Nutzung dig...