NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)

...orridore von im Bundesbedarfsplan aufgeführten Höchstspannungsleitungen. Die Bundesnetzagentur prüft, ob der Verwirklichung des Vorhabens in einem Trassenkorridor überwiegende öffentliche oder private...

RAG 20 § 5 (Law)

...ordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

...ohbrück, Lexfähr, Nordfeld und Eider-Sperrwerk hat der Fahrzeugführer oder sein Beauftragter das Fahrzeug bei der Schleusenaufsicht anzumelden. (2) Der von einem Fahrzeugführer mit der Anmel...

SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...onsschwerpunkt "Kommunikations- und Informationstechnik" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, bei Neubeschaffung oder Erneuerung der erforderlichen Kommunikations- und Informationstechnik...

UErgGDV 2 § 5 (Law)

...on einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

WoGV § 5 Nicht feststehende Betriebskosten (Law)

...osten ganz oder teilweise nicht fest, sind Erfahrungswerte als Pauschbeträge anzusetzen.

VSchDG § 5 Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)

...oßes erforderlich ist. Personenbezogene Daten dürfen nur bekannt gemacht werden, soweit das Informationsinteresse der Öffentlichkeit das schutzwürdige Interesse des Betroffenen am Ausschluss des Infor...

UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)

...oweit es nötig ist und die Lage es zuläßt, Beistand zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen.

WaffV 4 § 5 (Law)

...on Auslagen gilt § 10 des Verwaltungskostengesetzes; die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. (2) Als ...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

...oder elektronisch zwei Werktage vor dem Tag der Schleusung beim zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt angemeldet wurde und die Schleusung von diesem bestätigt worden ist.

StGB § 5 Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (Law)

...on Eiden oder eidesstattlichen Versicherungen zuständig ist; 10a. Sportwettbetrug und Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben (§§ 26...

TFG § 5 Auswahl der spendenden Personen (Law)

...orden sind und die Tauglichkeit durch eine ärztliche Person festgestellt worden ist. Die Zulassung zur Spendeentnahme soll nicht erfolgen, soweit und solange die spendewillige Person nach Richtlinien ...

TierNebV § 5 Betriebe mit Nutztierhaltung (Law)

...oteine unberührt. (3) Werden tierische Nebenprodukte, ausgenommen Gülle, Milch und Kolostrum aus dem eigenen Betrieb, oder verarbeitete Erzeugnisse in einer Biogas- oder Kompostie...

TechFachwPrV § 5 Technische Qualifikationen (Law)

...onsbereich "Technische Kommunikation und Werkstofftechnologie" soll die Fähigkeit, naturwissenschaftliche Kenntnisse zur Lösung technischer Aufgabenstellungen anwenden und technische Kommuni...

ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)

Mehrere in einer Klage geltend gemachte Ansprüche werden zusammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.

ZHG§8DV § 5 (Law)

...ortbildungskurse erstrecken sich auf folgende Stoffgebiete: ...

ZO-Ärzte § 5 (Law)

...o wird er auf seinen Antrag in das für den neuen Wohnort zuständige Arztregister umgeschrieben. (2) Wird ein Arzt zugelassen, so wird er von Amts wegen in das Arztregister umgeschrieben, das...

StRSaarEG § 75 Körperschaftsteuertarif für personenbezogene Kapitalgesellschaften für den Veranlagungszeitraum 1959/60 (Law)

...ommensstufen auf den Zeitraum vom Eingliederungstag bis zum 31. Dezember 1960 umzurechnen, wobei der Monat, in den der Eingliederungstag fällt, als voller Monat anzusetzen ist.

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

-

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)