• AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

  ...bschnitt 1 des Waffengesetzes bleibt unberührt. (3) Das Bundesverwaltungsamt kann auf Antrag eines anerkannten Schießsportverbandes Ausnahmen von den Verboten des Absatzes 1 zulassen, insbes...

• BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

  ...Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss über eine Änderung oder Ergänzung des Flächennutzung...

• AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

  ...benstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Z...

• AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

  ...berprüfungen in vier Fällen den jeweils maßgebenden Wert nicht überschreiten und kein Ergebnis den Wert um mehr als 100 Prozent übersteigt. Überprüfungen, die länger als drei Jahre zurückliegen, bleib...

• AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

  ...bildungsplan anzugeben. In den Fällen des Satzes 2 umfasst die Förderung vorbehaltlich § 2 Absatz 3 alle Maßnahmeabschnitte, die als Teile der im Fortbildungsplan genannten Fortbildungsprüfung anerkan...

• AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...Bewerberinnen und Bewerber für ein Beschäftigungsverhältnis sowie die Personen, deren Beschäftigungsverhältnis beendet ist. (2) Arbeitgeber (Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen) im S...

• BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)

  ...bs. 1 bis 4 anzubringen. (4) Haben die Prüfgegenstände nach den Absätzen 1 und 2 die Beschussprüfung endgültig nicht bestanden, so ist auf ihnen das in § 9 Abs. 5 bezeichnete Rückgabezeichen...

• BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)

  ...betrag beschränkt, so können auch die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung eingestellt werden. Der ausgeschiedene Arbeitnehmer ist verpflichtet, die Aufnahme oder Ausübung einer Beschäftigung...

• BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)

  ...bestimmten Stelle erstattungsfähig. (3) Erstattungsfähige Kosten sind innerhalb einer Ausschlussfrist von sechs Monaten nach Abschluss der Maßnahme schriftlich oder elektronisch beim Berufsf...

• BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)

  ...bilder und Ausbilderinnen im praktischen Teil muss eine Berufserfahrung als Berufskraftfahrer oder Berufskraftfahrerin, als Fachkraft im Fahrbetrieb, als Kraftverkehrsmeister oder Kraftverkehrsmeister...

• EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)

  ...betriebe im Sinne dieses Gesetzes sind vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 Betriebe, in denen Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 hergestellt werden. Herstellungshandlungen sind das Gewinnen oder Bearbei...

• DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)

  ...bs. 2 des Strafgesetzbuches entsprechend. Im Fall der Nummer 3 gilt § 86 Abs. 3 des Strafgesetzbuches entsprechend. (2) Nach Aufnahme des Angebotes in die Liste nach § 18 des Juge...

• EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)

  ...bar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluss auf ein anderes Unternehmen derselben Gruppe (abhängiges Unternehmen) ausüben kann. (2) Ein beherrschender Einfluss wird vermute...

• EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)

  ...baren Energien, so können sie von den Nachbarn verlangen, dass diese zum Betrieb der Anlagen in dem notwendigen und zumutbaren Umfang die Benutzung ihrer Grundstücke, insbesondere das Betreten, und ge...

• GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)

  ...berfläche, so brauchen Wände und Decken nach Absatz 1 1. bei oberirdischen Mittel- und Großgaragen nur feuerhemmend und aus nichtbrennbaren B...

• GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)

  ...Barauslagen, Entgelte für Arzneimittel und verbrauchtes oder abgegebenes Material nach Absatz 2 sowie Wegegelder sind, soweit sie nicht in den Gebührensätzen des Gebührenverzeichnisses enthalten sind,...

• HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...beiterführung zu erfüllen. (2) Die erste Situationsaufgabe ist schriftlich, praktisch und mündlich, die zweite mündlich zu bearbeiten. Die erste Situationsaufgabe besteht aus einer Ausarbeit...

• HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...burtshilfe einschließlich der in der Anlage 1 im 2. und 3. Ausbildungsjahr unter den Nummern 2 bis 7 aufgeführten Stoffgebiete, 2. ...

• HebG 1985 § 6 (Law)

  ...ben einbezogen werden. (5) Das Bundesministerium für Gesundheit erstattet dem Deutschen Bundestag über die Ergebnisse der Modellvorhaben nach Absatz 3 Bericht. Absatz 4 Satz 3 bis 5 gilt ent...

• GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)

  ...Bestätigung enthalten, daß das Interventionsgetreide nicht gegen freie Ware ausgetauscht wurde. Dem Antrag ist eine Erklärung jedes beteiligten Transporteurs beizufügen, daß beim Transport keine Zu-, ...