• ApoBetrO 1987 § 18 Einfuhr von Arzneimitteln (Law)

  ...ke nur dann erstmals in den Verkehr gebracht werden, wenn sie entsprechend § 6 Absatz 3 Satz 1 bis 3 geprüft sind und die erforderliche Qualität bestätigt ist. Von der Prüfung kann abgesehen werden, w...

• AHStatDV § 18 Erwerb und Veräußerung von Seeschiffen (Law)

  ...käufer unverzüglich nach Löschung im Seeschiffsregister mit einem Anmeldeschein für die Ausfuhr bei der für den Ort der Registerbehörde (Amtsgericht) zuständigen Zollstelle, in Hamburg beim Hauptzolla...

• BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

  ...k monatlich, ab 1. Juli 1967 ein höherer Betrag als 150 Deutsche Mark monatlich, ...

• BImSchV 39 § 18 Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten (Law)

  ...ksichtigt. (4) Die Stickstoffdioxidwerte sind an mindestens 50 Prozent der nach Anlage 9 Abschnitt A erforderlichen Ozonprobenahmestellen zu messen. Außer bei Messstationen im län...

• BImSchV 41 § 18 Widerruf der Bekanntgabe (Law)

  ...kte für den Wegfall von Bekanntgabevoraussetzungen oder für die Nichtbefolgung von Auflagen der Bekanntgabe oder von Pflichten nach Abschnitt 4, so überprüft die zuständige Behörde, die die Bekanntgab...

• BinSchPatentV 1998 § 18 Prüfung (Law)

  ...Klasse E oder F auch aus einem praktischen Teil. Näheres zum Prüfungsverfahren wird durch Richtlinien des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur geregelt, die im Verkehrsblatt zu ve...

• BesVNG 2 § 18 Aufhebung von Vorschriften über Erschwerniszulagen (Law)

  ...Kraft, soweit sie die Gewährung der Zulagen für den Dienst bei Justizvollzugsanstalten und den Vollzugsdienst der Berufsfeuerwehr betreffen.

• BetrVG § 18 Vorbereitung und Durchführung der Wahl (Law)

  ...kschaft. § 16 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Ist zweifelhaft, ob eine betriebsratsfähige Organisationseinheit vorliegt, so können der Arbeitgeber, jeder beteiligte Betriebsrat, jeder beteilig...

• EuWO 1988 § 18 Benachrichtigung der Wahlberechtigten (Law)

  ...kseite der Benachrichtigung nach Absatz 1 ist ein Vordruck für einen Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen nach dem Muster der Anlage 4 aufzudrucken. (3) Auf Wahl...

• EmsLotsV 2003 § 18 Übergangsregelungen (Law)

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• EnWG 2005 § 18 Allgemeine Anschlusspflicht (Law)

  ...kung des Eigenbedarfs von Letztverbrauchern aus Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung bis 150 Kilowatt elektrischer Leistung und aus erneuerbaren Energien. (3) Die Bundesregierung ka...

• BtMG 1981 § 18 Meldungen (Law)

  ...ken verwendet wurde, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Verwendungszwecken und 12. am Ende des jeweiligen Kalenderhalbjahre...

• BtMVV 1998 § 18 Übergangsvorschrift (Law)

  ...kannt. (2) Bis zur Bekanntmachung der Richtlinie gemäß Absatz 1 Satz 2 findet die Verordnung in ihrer bis zum 29. Mai 2017 geltenden Fassung weiter Anwendung.

• BZRG § 18 Straftaten im Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes (Law)

  Ist eine Verurteilung im Falle des § 32 Abs. 4 in ein Führungszeugnis aufzunehmen, so ist dies in das Register einzutragen.

• BNatSchG 2009 § 18 Verhältnis zum Baurecht (Law)

  ...kte dafür, dass das Vorhaben eine Schädigung im Sinne des § 19 Absatz 1 Satz 1 verursachen kann, ist dies auch dem Vorhabenträger mitzuteilen. Auf Antrag des Vorhabenträgers hat die für die Erteilung ...

• FinAusglG 2005 § 18 Auskunftspflicht (Law)

  ...künfte zu erteilen und ihre sachliche Richtigkeit von der obersten Rechnungsprüfungsbehörde des Landes bestätigen zu lassen.

• FlugfunkV 2008 § 18 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...kostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung gesondert erhoben. (2) Die Gebührenschuld entsteht mit Eingang des Antrags bei der Bundesnetzagentur. (3) Für Amtsha...

• GAD § 18 Urlaub der in das Ausland entsandten Beamten (Law)

  ...können jährlich einen Zuschuß zu einer Reise in die Bundesrepublik Deutschland erhalten, um die notwendigen Verbindungen zum Inland aufrechtzuerhalten. (2) Der Bundesminister des Auswärtigen...

• GastgewAusbV 1998 § 18 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...Kaufmannsgehilfe im Hotel- und Gaststättengewerbe/Kaufmannsgehilfin im Hotel- und Gaststättengewerbe sind nicht mehr anzuwenden.

• GKG 2004 § 18 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)

  ...Kosten des Verfahrens einem anderen auferlegt oder von einem anderen übernommen sind. § 31 Absatz 2 gilt entsprechend.