• JArbSchG § 6 Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen (Law)

  ...wirken und an den erforderlichen Proben teilnehmen. Eine Ausnahme darf nicht bewilligt werden für die Mitwirkung in Kabaretts, Tanzlokalen und ähnlichen Betrieben sowie auf Vergnügungsparks, Kirmessen...

• LWLogAusbV § 6 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden.

• MarktOWMeldV § 6 Meldepflichtige, Gesamtmeldung (Law)

  ...weiteren Meldungen zu verwenden ist. Sofern das Unternehmen aus mehreren Betrieben besteht, können für einzelne Betriebe Identifikationskennzeichen erteilt werden. (5) Soweit kein...

• MechatronikerAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Teil 1 der Abschlussprüfung besteht au...

• MPBetreibV § 6 Beauftragter für Medizinproduktesicherheit (Law)

  ...wie bei der Umsetzung von notwendigen korrektiven Maßnahmen, 2. die Koordinierung interner Prozesse der Gesundheitseinrichtung zur Erfüllung...

• MuSchG § 6 Beschäftigungsverbote nach der Entbindung (Law)

  ...weise schon vor Ablauf dieser Fristen, aber noch nicht in den ersten zwei Wochen nach der Entbindung, wieder beschäftigt werden, wenn nach ärztlichem Zeugnis nichts dagegen spricht. Sie kann ihre Erkl...

• RStruktFG § 6 Garantien für Verbindlichkeiten; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...währt werden kann, 3. Obergrenzen für die Gewährung von Garantien bezogen auf einzelne Abwicklungsfälle sowie für bestimmte Arten von Verbin...

• RVermG § 6 Sonderregelung bei vereinbarter Verwaltungszuständigkeit (Law)

  ...welche zwischen dem Bund und einem Land geführt worden sind, ausdrücklich und endgültig anerkannt worden 1. vom Bund, daß das Land ein Recht ...

• RVG § 6 Mehrere Rechtsanwälte (Law)

  ...wälten zur gemeinschaftlichen Erledigung übertragen, erhält jeder Rechtsanwalt für seine Tätigkeit die volle Vergütung.

• PatV § 6 Formerfordernisse der Anmeldung (Law)

  ...6 haben und im Hochformat verwendet werden. Für die Zeichnungen können die Blätter auch im Querformat verwendet werden, wenn dies sachdienlich ist; in diesem Fall ist der Kopf der Abbildungen auf der ...

• SchHaltHygV § 6 Betriebseigene Kontrollen (Law)

  Wer Zucht- oder Nutzschweine hält, hat über die nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vorgesehene Überprüfung hinaus durch betriebseigene Kontrollen und durch Hyg...

• PartG § 6 Satzung und Programm (Law)

  ...wie Kurzbezeichnung, sofern eine solche verwandt wird, Sitz und Tätigkeitsgebiet der Partei, 2. Aufnahme und Austritt der Mi...

• SDLWindV § 6 Zertifikate, Sachverständigengutachten und Prototypen (Law)

  ...Windenergieanlage eines Typs, der wesentliche technische Weiterentwicklungen oder Neuerungen aufweist, und alle weiteren Windenergieanlagen dieses Typs, die innerhalb von zwei Jahren nach der Inbetrie...

• NABEG § 6 Antrag auf Bundesfachplanung (Law)

  ...wahl zwischen den in Frage kommenden Alternativen unter Berücksichtigung der erkennbaren Umweltauswirkungen und der zu bewältigenden raumordnerischen Konflikte und, 4. ...

• NAV § 6 Herstellung des Netzanschlusses (Law)

  ...Wunsch des Anschlussnehmers hat der Netzbetreiber die Errichter weiterer Anschlussleitungen sowie der Telekommunikationslinien im Sinne des § 3 Nr. 26 des Telekommunikationsgesetzes im Hinblick auf ei...

• PStV § 6 Anzeige eines Personenstandsfalls (Law)

  ...weils gültigen Fassung verwendet werden; § 63 Absatz 4 gilt entsprechend.

• TrZollG § 6 Vereinfachte Zollanmeldung (Law)

  ...wie der Zollkodex-Durchführungsverordnung (Teil I Titel IX) zur vereinfachten Zollanmeldung von Waren zum zollrechtlich freien Verkehr gelten für die Zollanmeldung zur Truppenverwendung nach § 4 Abs. ...

• WiPrO § 6 Verbindliche Auskunft (Law)

  Auf Antrag erteilt die Prüfungsstelle eine verbindliche Auskunft über die Erfüllung einzelner Voraussetzungen für die Zulassung zur Prüfung, für die Befreiung von Zulassungsvoraussetzungen und für die...

• WoEigG § 6 Unselbständigkeit des Sondereigentums (Law)

  ...werden. (2) Rechte an dem Miteigentumsanteil erstrecken sich auf das zu ihm gehörende Sondereigentum.

• WpDVerOV § 6 Einholung von Kundenangaben (Law)

  ...Wertpapierhandelsgesetzes einzuholenden Informationen über Kenntnisse und Erfahrungen der Kunden gehören, soweit in Abhängigkeit von der Einstufung des Kunden, der Art und des Umfanges der Wertpapierd...