• BImSchV 30 § 9 Kontinuierliche Messungen (Law)

  Der Betreiber hat 1. die Massenkonzentrationen der Emissionen nach § 6 Nr. 1 und 2, ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 9 Prüfung (Law)

  ...uf ist eine Niederschrift aufzunehmen. (4) Hat der Bewerber in der Prüfung die Befähigung zur Teilnahme am Binnenschifffahrtsfunk und zur ordnungsgemäßen Bedienung der Funkanlage nachgewiese...

• DPMAVwKostV 2006 § 9 Unrichtige Sachbehandlung, Erlass von Kosten (Law)

  ...uf Antrag zum unentgeltlichen Abdruck überlassen werden. (3) Kosten werden nicht erhoben, wenn Daten im Internet zur nicht gewerblichen Nutzung bereitgestellt werden. (4) Im Übrige...

• EinsatzWVG § 9 Versorgung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Hinterbliebenen (Law)

  ...uf Zeit oder einem Soldaten auf Zeit vor Ablauf der Zeit, für die sie oder er in das Dienstverhältnis berufen ist, und wurden während der Schutzzeit berufliche Qualifikationen im Sinne des § 5 Absatz ...

• ElektronAusbV 2008 § 9 Gewichtung und Bestehensregelung (Law)

  ...uftrag 40 Prozent, 2. Prüfungsbereich Kundenauftrag 25 Prozent, ...

• ChemikAusbV 2009 § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelungen (Law)

  (1) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• DarlehensV 1980 § 9 Datenermittlung (Law)

  ...ufwandes nicht vertretbar ist, die Datenmitteilung an das Bundesverwaltungsamt auf den Darlehenserfassungsbögen übermitteln. (3) (Aufgehoben) (4) Werden an einen Auszubildenden inn...

• BrStV 2010 § 9 Aufnahme von Abfindungsbranntwein (Law)

  ...ufzunehmende Abfindungsbranntwein ist amtlich abzufertigen. Der Steuerlagerinhaber hat die Aufnahme des Branntweins nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu beantragen und auf Verlangen des zuständig...

• BOKraft 1975 § 9 Verhalten bei Krankheit (Law)

  (1) Mitglieder des im Fahrdienst oder zur Bedienung von Fahrgästen eingesetzten Betriebspersonals dürfen diese Tätigkeit nicht ausüben, solange sie oder Angehörige ihrer häuslichen Gemeinschaft an ein...

• FZV 2011 § 9 Besondere Kennzeichen (Law)

  (1) Auf Antrag wird für ein Fahrzeug, für das ein Gutachten nach § 23 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegt, ein Oldtimerkennzeichen zugeteilt. Dieses Kennzeichen besteht aus einem Untersche...

• GCP-V § 9 Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde (Law)

  ...uf einer durch die zuständige Bundesoberbehörde genehmigten klinischen Prüfung desselben Entwicklungsprogramms aufbaut, verkürzt sich die jeweils geltende Frist auf 14 Tage, sofern dem Antrag die Anga...

• FotoAusbV 2009 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...9 in Kraft.

• HeizölLBV § 9 Anordnung der Belieferung von Abnehmern (Law)

  ...uf Antrag anordnen, ihrer Lieferpflicht nachzukommen.

• KondAusbV 2003 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...uf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüfun...

• MarkenG § 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse (Law)

  (1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, 1. wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zei...

• MB-APrV § 9 Benotung (Law)

  Die schriftliche Aufsichtsarbeit sowie die Leistungen in der mündlichen und in der praktischen Prüfung werden wie folgt benotet: - ...

• MediengestAusbV 2006 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...uf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• KaffeeStV 2010 § 9 Belegheft, Buchführung (Law)

  ...ufzeichnungen verlangen. Es lässt auf Antrag anstelle des Lagerbuchs betriebliche Aufzeichnungen zu, wenn Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Der Steuerlagerinhaber hat di...

• IndKfmAusbV 2002 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...uf die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung...

• MTA-APrV § 9 Versäumnisfolgen (Law)

  ...ufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; § 7 Abs. 3 gilt entsprechend. Liegt ei...