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VSchwKrSchV § 11 Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht (Law)
...ingen von Schweinen zur sofortigen Schlachtung in einen von ihr bestimmten Schlachthof, zu diagnostischen Zwecken oder zur sofortigen Tötung und unschädlichen Beseitigung genehmigen. Vor Erteilung ein...
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PatKostG § 11 Erinnerung, Beschwerde (Law)
...idet die Stelle, die die Kosten angesetzt hat. Sie kann ihre Entscheidung von Amts wegen ändern. Die Erinnerung ist schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle bei der Stelle einzulegen, die die...
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PfandBG § 11 Vergütung, Streitentscheidung (Law)
...ird, und Ersatz der notwendigen Auslagen. Darüber hinausgehende Leistungen der Pfandbriefbank sind unzulässig. (2) Streitigkeiten zwischen dem Treuhänder und der Pfandbriefbank entscheidet d...
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SprengV 1 § 11 (Law)
(weggefallen)
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StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)
...ifferenzbetrag zuzüglich einer Verzinsung des durchschnittlichen Differenzbetrages mit einem angemessenen Zinssatz kostenerhöhend in Ansatz gebracht werden. Eine Saldierung erfolgt jeweils über die dr...
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StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)
...iese Lockerungen dürfen mit Zustimmung des Gefangenen angeordnet werden, wenn nicht zu befürchten ist, daß der Gefangene sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Lockerungen des Vollzug...
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WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)
...ies gilt auch für eine Aufhebung aus wichtigem Grund. Eine abweichende Vereinbarung ist nur für den Fall zulässig, daß das Gebäude ganz oder teilweise zerstört wird und eine Verpflichtung zum Wiederau...
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WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)
...ils auch in Verbindung mit der Wertpapierhandelsanzeige- und Insiderverzeichnisverordnung, mitgeteilt worden ist. Der Prospekt kann auch Angaben in Form eines V...
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ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)
...ittlung des haftenden Eigenkapitals angemessen sind; wesentliche Verfahrensänderungen während des Berichtszeitraums sind darzustellen. (2) Das Eigenkapital ist im Verhältnis zum Gesamtbetrag...
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ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)
...ien, Luxemburg und Österreich als Zahlstellenstaat steht einer Besteuerung der Erträge durch Deutschland als Wohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers gemäß seinen innerstaatlichen Rechtsvorschri...
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ZO-Zahnärzte § 11 (Law)
...irks einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung gebildet, so sind bei der Abgrenzung in der Regel die Grenzen der Stadt- und Landkreise zu berücksichtigen. (3) Die Kassenzahnärztliche Vereinigun...
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ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)
...ie zu einem der begünstigten Zwecke im Sinne der §§ 12 bis 22 ohne Zoll- und Steueraussetzungsverfahren aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft unmittelbar ohne Berührung eines D...
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BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)
...i Beginn des Ausbildungsabschnitts nach Abschluss einer vorhergehenden, zumindest dreijährigen berufsqualifizierenden Ausbildung drei Jahre oder im Falle einer kürzeren Ausbildung entsprechend länger ...
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BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)
...iters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leichtfertig gegen die Bestimmungen dieses Gesetzes, die z...
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AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)
...i ihrer Tätigkeit erhaltene vertrauliche Informationen nicht unbefugt offenbaren oder verwerten, auch wenn sie nicht mehr im Dienst sind oder ihre Tätigkeit beendet ist (Schweigepflicht). Dies gilt au...
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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...ie beabsichtigte Verwendung sowie etwaige Kenntnisse über Vorkommnisse der Vergangenheit beinhalten. (5) Die Spezifikationen der Arzneimittel und Wirkstoffe sollen die betriebsintern akzepti...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...itplanung verfolgten Ziele, insbesondere die Grundstücksnutzung, auch hinsichtlich einer Befristung oder einer Bedingung, die Durchführung des Ausgleichs im Sinne des § 1a Absatz 3, die Berücksichtigu...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...i Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, sind Aufwendungen, die während eines nicht dienstlich bedingten Aufenthalte...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...iegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung u...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d sind die Monate Juli des Vorjahres bis Juni des lauf...