WStrG § 5 Handeln auf Befehl (Law)

...§ 49 Abs. 1 des Strafgesetzbuches mildern, bei Vergehen auch von Strafe absehen.

WWSUG § 5 Übergangsregelung für besondere Personengruppen (Law)

Bei Personen, die am 18. Mai 1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes hatten und von einem Unternehmen in der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich Berlin (Ost)...

ZHG§10PrO § 5 (Law)

Von einem Prüfer dürfen in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden mit Ausnahme der Prüfung in der Zahnersatzkunde.

UVSV § 5 Schulung, Fortbildung (Law)

...5) Akkreditierungen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum stehen denen nach Absatz 4 Satz 1 gleich, we...

VeranstFachwPrV § 5 Handlungsfeldspezifische Qualifikationen (Law)

...5. Definieren von Veranstaltungszielen, -arten und -formen, 6. Berücksichtigen ökologischer Einflüsse, ...

VerifZusAusfG § 5 Identifizierung der Inspektoren (Law)

...§ 22 Abs. 1 zuständigen Behörde festgelegte Nachweis der Befugnis des Inspektors der Organisation zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen gegenüber dem Verpflichteten bzw. dem Zusatzverpflichteten vo...

ZweiradFortbV § 5 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Technik“ (Law)

...5. Funktionspläne erstellen und Systemzeichnungen analysieren und bewerten, 6. Werk- und Hilfsstoffe für Zwei...

Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 B 79/09 (Urteil)

...5,35 € zzgl. Säumniszuschläge in Höhe von 5,11 € fest. Dem dagegen gerichteten Anfechtungsbegehren hat das Berufungsgericht im Ergebnis entsprochen. Eine Rundfunkgebührenpflicht im Rahmen des § 5 Abs....

BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...5, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Absc...

AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

...54 4.157,00 1955 ...

ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

...§ 22a Abs. 5 bei Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A, 4.10 bei Abfallentsorgungseinrichtungen, die nicht der Kategorie A zuzuordn...

BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

...5. xxx ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...§ 1 Absatz 1 zu den in Buchstabe a aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung: ...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...§ 16b Absatz 2 der Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen An...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...5. Juli 1990, - in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschri...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...5, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...5 000 1 503 140 000 1 583 155 000 ...