• TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...dstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1746 - 1747 Handelspapier für Material der Kategorie 1/verarbeitete Erzeugnisse der Kategorie 1 *) ...

• BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)

  ...11 Kilowatt oder weniger, die vor dem 1. November 1996 errichtet worden sind, darf abweichend von Satz 1 Nummer 1 die Rußzahl 3 nicht überschritten werden.

• BGBEG Anlage 1 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2) (Law)

  ...die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: „, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besit...

• BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

  ...de Dekanin/Leitender Dekan; Direktorin/Direktor bei der Unfallversicherung Bund und Bahn; Direktorin/Direktor der Bu...

• FleiAusbV 2005 Anlage 1 (zu § 5 Satz 1) (Law)

  ...d Aufgaben des I I Organisation I ausbildenden Betriebes erläutern I I des I b) Grundfunktionen des ausbilden...

• HZvG 2002 Anlage 1 (zu § 25 Abs. 1) (Law)

  ...d Witwer Alter der Witwe oder des Witwers zur Zeit der Abfindung Kapitalisierungsfaktor ...

• MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder...

• MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...den Wahlumschlag und die unterschriebene vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag verschließt und diesen Wahlbrief so rechtzeitig an den Betriebswahlvorstand absendet oder übergibt, dass er vor Absc...

• MitbestGWO 1 2002 § 26 Wahlvorschläge der Gewerkschaften (Law)

  ...d 8 ist entsprechend anzuwenden. Wird nur ein Wahlvorschlag eingereicht, so muss die Anzahl der Bewerberinnen und Bewerber mindestens doppelt so hoch sein wie die Zahl der zu wählenden Vertreterinnen ...

• MitbestGWO 1 2002 § 35 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

  ...der Betriebswahlvorstand durch das Los nach Ablauf der in § 25 Abs. 2, § 33 Abs. 2 und § 34 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Fristen die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Wahlvorschläge...

• MitbestGWO 1 2002 § 46 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

  ...die Wahlumschläge und die unterschriebene vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag verschließt und diesen Wahlbrief so rechtzeitig an den Betriebswahlvorstand absendet oder übergibt, dass er vor Abs...

• MitbestGWO 1 2002 § 64 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

  ...die Wahlumschläge und die unterschriebene vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag verschließt und diesen Wahlbrief so rechtzeitig an den Betriebswahlvorstand absendet oder übergibt, dass er vor Abs...

• MitbestGWO 1 2002 § 74 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

  ...1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind...

• MitbestGWO 1 2002 § 80 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...1) Der Betriebswahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten in der Delegiertenversammlung bekannt. Er macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer vo...

• MitbestGWO 1 2002 § 82 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

  ...die Aufgaben, die Bildung, die Zusammensetzung und die Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands sind die §§ 3 bis 7 entsprechend anzuwenden; die Mitteilung nach § 6 muss auch den Inhalt des Antrags ...

• MitbestGWO 1 2002 § 84 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

  ...1) Der Betriebswahlvorstand prüft unverzüglich nach Ablauf der in § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 bestimmten Frist die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. Ist nach § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 die Änderung de...

• ZHG§10PrO Anlage 1 (zu § 24 Abs. 1 erster Satz) (Law)

  ...die Vorprüfung nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde vom 31. März 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 221) ...

• Psych-PV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...dlung Alkohol-, Medikamenten- und Drogenabhängige, manifest selbstgefährdet, fremdgefährdend, somatisch vitalgefährdet Erkennen und Heilen, Risikoabschätzung, K...

• WaffG 2002 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

  ...16.3.2007, S. 35), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 167/2013 (ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 1) geändert worden ist, aufgeführt sind und zum Abschießen von Munition für andere als die in Nummer 1...

• BesVNG 1 Anlage 2b - ab 1. Mai 1971 - (Law)

  ...dungsgruppe A 12, Fußnote 1: 115,56 DM ...