• BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...1 gilt nicht für Anlagen, bei denen die Einhaltung der Anforderungen nach Anlage 4 Nummer 1 zu Kachelofenheizeinsätzen mit Füllfeuerungen nach DIN EN 13229/A1, Ausgabe Oktober 2005, wie folgt nachgewi...

• BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...lten für Heizkessel mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 1 Megawatt als erfüllt, soweit der nach dem Verfahren der Anlage 3 Nummer 1 ermittelte Kesselwirkungsgrad 94 Prozent nicht unterschreitet. ...

• ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)

  ...lt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)

• FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...llmengenbereich zwischen 100 ml und 1.500 ml sind ausschließlich die acht nachstehenden Nennfüllmengen zulässig: ml: 100 — 187 — 250 — 375 — 5...

• MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...lumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmen einfach gezählt, wenn sie vollständig übereinstimmen, andernfalls sind sie ungültig. (4) (weggefallen...

• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...lt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...luss der Abstimmung stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...lbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen, so ri...

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...l die Gesamterfüllung oder die Getrennterfüllung gilt; 10. bei börsennotierten Unternehmen im Fall der Gesamterfüllung, die zur Erreichung d...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  ...lordnung zum Mitbestimmungsgesetz Delegierte bereits gewählt sind, deren Amtszeit bei Beginn der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer noch nicht beendet ist (§ 13 des Ges...

• MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...

• MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

  ...liedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

• MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...ll sowie die dazugehörenden Nebenräume müssen sich in einem guten baulichen Allgemeinzustand befinden. 2. Der Stall muss durch ein Schild „S...

• StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...l 110 kV 40-50 1.2 Stationseinrichtungen und Hilfsanlagen inklusive Trafo und Schalter ...

• ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...lkohole, Branntweinmonopol (gemäß den Chemisch-Technischen Bestimmungen der Zollverwaltung (CTB); eingestellt in die Elektronische Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung (E-VSF-V 2601); www.v...

• AsylVfG 1992 § 11 Ausschluss des Widerspruchs (Law)

  Gegen Maßnahmen und Entscheidungen nach diesem Gesetz findet kein Widerspruch statt.

• ÄApprO 2002 § 11 Versagung der Zulassung (Law)

  ...llen des § 10 Absatz 4 Satz 2 die fehlenden Nachweise nicht innerhalb der von der nach Landesrecht zuständigen Stelle bestimmten Frist nachreicht, 3. ...

• AEG 1994 § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht (Law)

  ...ließlich der kalkulatorischen Kosten zu ersetzen; die Zahlungsverpflichtung trifft das Land, wenn die von der Landesbehörde im Rahmen des Benehmens vorgetragenen Gründe für die Ablehnung maßgebend war...

• BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...lfalls 1. einzelne Anforderungen der Verordnung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erfüllt werden können, ...