• ImmoWertV § 3 Wertermittlungsstichtag und allgemeine Wertverhältnisse (Law)

  (1) Der Wertermittlungsstichtag ist der Zeitpunkt, auf den sich die Wertermittlung bezieht. (2) Die allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt bestimmen sich nach der Gesamtheit d...

• KälteMechaAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Prüfen und Messen, 4. Qualitätsmanagement, 5....

• KlauenPflPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde. (2) Die Prüfung ist nach den §§ 4 bis 6 durchzuführen.

• MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befäh...

• MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)

  (1) Die Übermittlung in anonymisierter Form nach § 44a Absatz 2 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Übermittlung) ist 1. ...

• ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betri...

• MuSchG § 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter (Law)

  (1) Werdende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist. (2) Werdende Müt...

• LuftBO § 3 Grundregel für den Betrieb (Law)

  ...3) Luftfahrtgeräte nach § 1 Abs. 4 der Luftverkehrs-Zulassung-Ordnung dürfen nur betrieben werden, wenn die Lufttüchtigkeit nach der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät nachgewiesen worden ist. ...

• LuftSiG § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde (Law)

  ...3) Die Luftsicherheitsbehörde kann Verfügungen nach diesem Gesetz mit Zwangsmitteln nach dem Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz durchsetzen. Die Höhe des Zwangsgeldes beträgt bis zu 500 000 Euro. ...

• RVG § 3 Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten (Law)

  ...3 des Sozialgerichtsgesetzes genannten Personen gehört; im Verfahren nach § 201 Absatz 1 des Sozialgerichtsgesetzes werden die Gebühren immer nach dem Gegenstandswert berechnet. In Verfahren wegen übe...

• PAuswV § 3 Zertifizierung von Systemkomponenten (Law)

  ...3. Juni 2017 (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, sowie die BSI-Zertifizierungs- und Anerkennungsverordnung vom 17. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2231), die durch Artikel 40 des Gesetzes vom 29. März 20...

• SchädlBekAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähig...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...3) Der Kostenanteil von -,55 M für die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmenden Schüler ist entsprechend der Anordnung vom 21. März 1975 zur Planung und Finanzierung der Aufwendungen für die...

• SchleusV § 3 Verhalten in den Schleusenbereichen (Law)

  ...3. Scheinwerfer außer in notwendigen Fällen zu gebrauchen; 4. schädliche oder störende Stoffe einzubringen, e...

• SchSiServAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Qualitätssichernde Maßnahmen; 3. ...

• TrZollV § 3 Rückwirkende Bewilligung (Law)

  (1) Bewilligungen nach § 1 können rückwirkend erteilt werden. Unbeschadet der Absätze 2 und 3 wird eine rückwirkende Bewilligung frühestens ab dem Eingangsdatum des Bewilligungsantrags wirksam. ...

• UKlaG § 3 Anspruchsberechtigte Stellen (Law)

  ...qualifizierten Einrichtungen, die nachweisen, dass sie in der Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 oder in dem Verzeichnis der Europäischen Kommission nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 200...

• UVPG § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen (Law)

  Umweltprüfungen umfassen die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens oder eines Plans oder Programms auf die Schutzgüter. Sie dienen einer wirksamen Umweltv...

• UZwG § 3 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...3 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland geschützten Grundrechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person und Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt. ...

• WaStrG § 3 Erweiterung und Durchstiche (Law)

  ...3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Durchstiche an Bundeswasserstraßen.