-
WoBindG § 6 (Law)
(weggefallen)
-
WVG § 6 Satzung (Law)
...6. Grundsätze für die Beitragsbemessung, 7. Bildung und Aufgaben der Verbandsorgane, ...
-
ZÄPrO § 6 (Law)
Von einem Prüfer dürfen mit Ausnahme der Prüfungen in der Zahnerhaltungs- und der Zahnersatzkunde in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden.
-
ZahnmedAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
-
BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)
...6 Absatz 1 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes als eine wesentliche Änderung der Anlage einzustufen. (4) Nach Maßgabe von § 20 Absatz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes kann die zu...
-
BLV 2009 § 25 Einstellung in ein höheres Amt als das Eingangsamt (Law)
(1) Beamtinnen und Beamte können in ein höheres Amt als das Eingangsamt eingestellt werden, wenn die beruflichen Erfahrungen, die zusätzlich zu den Abschlüssen und beruflichen Erfahrungen, die für die...
-
LuftBODV 3 2009 § 25 Ausrüstung für Flüge über Land - Notsender (Law)
...6 Megahertz senden kann. (2) Ab dem 1. Januar 2010 müssen alle Hubschrauber mit mindestens einem automatischen Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden ka...
-
TEHG 2011 § 25 Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers (Law)
...6 Absatz 3 Satz 1 zuständig ist, und bei immissionsschutzrechtlich genehmigten Anlagen der Behörde, die für den Vollzug von § 4 Absatz 5 Satz 1 zuständig ist. Der neue Betreiber übernimmt die noch nic...
-
ZZulV 1998 Anlage 6 (zu § 6 und § 7) (Law)
...60 Essigsäure ) E 261 Kaliumacetat ) ...
-
BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
(1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde erstmals für das Jahr 2016 und dann jährlich jeweils bis zum 31. Mai des Folgejahres für jede einzelne Anlage unter Beachtung der Aggregation...
-
EGInsO § 25 Rechtsbehelf gegen die Entscheidung nach Artikel 69 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/848 (Law)
...69 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/848 ist die Erinnerung statthaft. § 573 der Zivilprozessordnung gilt entsprechend.
-
De-Mail-G § 25 Verfahren über eine einheitliche Stelle (Law)
Verwaltungsverfahren nach diesem Gesetz können über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden.
-
SGB 1 § 25 Kindergeld, Kinderzuschlag, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Elterngeld und Betreuungsgeld (Law)
(1) Nach dem Bundeskindergeldgesetz kann nur dann Kindergeld in Anspruch genommen werden, wenn nicht der Familienleistungsausgleich nach § 31 des Einkommensteuergesetzes zur Anwendung kommt. Nach dem ...
-
ROG 2008 § 25 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen der Nachbarstaaten (Law)
(1) Wird die Durchführung eines in einem Nachbarstaat vorgesehenen Raumordnungsplans voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf das angrenzende Plangebiet in der Bundesrepublik Deutschland haben, so ...
-
AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)
...69,00 1966 6.176,00 ...
-
ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)
...6 Zusätzliche Anforderungen für Abschlussbetriebspläne für die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen Der Unternehmer hat unbeschadet der Vorschr...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...61,89 3.097,61 3.169,06 3.353,36 3.537,66 3.721,96 3.906,27 ...
-
BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 380)
-
ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
...6b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden . ...
-
EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...