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RechPensV Formblatt 1 (Law)
...stellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 256 - 257; bz...
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RechVersV Muster 1 (Law)
...stellbares Muster) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3412; bezüglich ...
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SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)
...6. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:
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SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)
...stanforderungen an die Planung der Schüler- und Kinderspeisung gelten die in der Anlage 3 aufgeführten Kennziffern. (3) Die zentralgeleiteten Betriebe - unabhängig von ihrem Unterstellungsve...
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SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)
...stischen Intensivierung, c) Organisation und Durchführung von Erfahrungsaustauschen und Leistungsvergleichen, ...
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SozhiDAV Anlage 1 (Law)
...STSZ DSTPO/POTDS DSTKN/KNTDS ...
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SprengV 1 § 9 (Law)
...Stoff oder Gegenstand entspricht, so kann die Prüfung auf die Feststellung beschränkt werden, ob 1. bei sonstigen explosionsgefährlichen Stof...
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SprengV 1 § 17 (Law)
...st, ein System der eindeutigen Identifizierung und Rückverfolgbarkeit bestehen muss, hat diese Explosivstoffe und deren kleinste Verpackungseinheit mit einer dem Anhang der Richtlinie 2008/43/EG entsp...
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SprengV 1 § 18c (Law)
...stoffen oder pyrotechnischen Gegenständen, die ausschließlich für militärische oder polizeiliche Zwecke hergestellt und an eine militärische oder polizeiliche Dienststelle vertrieben oder ihr überlass...
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SprengV 1 § 21 (Law)
...ständen nicht anbringen lässt, genügt die Anbringung auf der kleinsten Verpackungseinheit. Enthält eine kleinste Verpackungseinheit verschiedene pyrotechnische Gegenstände, so muss ersichtlich sein, w...
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SprengV 1 § 25 (Law)
...Stelle nachgewiesen ist. Die in Satz 1 genannten Stellen haben durch geeignete Maßnahmen zu gewährleisten, dass die Explosivstoffe, pyrotechnischen Gegenstände und sonstigen explosionsgefährlichen Sto...
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SprengV 1 § 40 (Law)
...ststellungsgesetzes gilt entsprechend. Satz 1 gilt auch für Nachweise, die in einem Drittstaat ausgestellt wurden, sofern diese Nachweise in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem Mitglieds...
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SprengV 1 § 41 (Law)
...stellen kann. (6) Werden Sprengstoffe erst an der Verwendungsstelle in Mischladegeräten hergestellt und dort unverzüglich zum Sprengen verwendet, so ist über die Art und Menge ihrer wesentli...
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SprengV 1 § 42 (Law)
...stelle zum Mischen entnommenen wesentlichen Bestandteile, 4. die Art und Menge des an der jeweiligen Verwendungsstelle hergestellten Sprengs...
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SprengV 1 § 46 (Law)
...6, § 18 Absatz 1 oder § 18b einen pyrotechnischen Gegenstand, einen explosionsgefährlichen Stoff, Treibladungspulver oder Schwarzpulver einem anderen überlässt, 2. ...
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SprengV 1 § 47 (Law)
...ständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b, 2, 2a und 3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung...
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SprengV 1 § 48 (Law)
...strägern, denen die Anerkennung für Lehrgänge zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen oder deren Beförderung vor dem 1. Juli 1983 erteilt worden ist...
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SprengV 1 § 50 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
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BBesG § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung (Law)
...stposten infolge von Strukturmaßnahmen auf Grund der Neuausrichtung der Bundeswehr wegfallen. Für den Fall der vorzeitigen Beendigung der Altersteilzeit ist ein Ausgleich zu regeln. Steuerfreie Bezüge...
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BBhV § 6 Beihilfefähigkeit von Aufwendungen (Law)
...st. (6) Sofern im Einzelfall die Ablehnung der Beihilfe eine besondere Härte darstellen würde, kann die oberste Dienstbehörde mit Zustimmung des Bundesministeriums des Innern eine Beihilfe z...