TierImpfStV 2006 § 17 Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen (Law)

...samen Desinfektionsmittel gefüllt oder getränkt sind. In den Quarantäneeinrichtungen sind Behälter, Geräte und sonstige bei der Haltung und Pflege der Tiere verwendete Gegenstände mindestens wöchentli...

TierSchlV 2013 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

...7 Absatz 1 und 2 Satz 2, Absatz 3, 4 und 8, § 12 Absatz 2 sowie § 13 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit Anlage 3 Teil II Nummer 3.7.2, Nummer 3.7.3 Satz 2 und 3, Nummer 3.8 Satz 1, Nummer 3.9, 4.4.2 Sa...

TierSchTrV 2009 § 17 Einfuhrdokument (Law)

Bei der Einfuhr von Kälbern oder Schweinen muss der Transport von einer Bescheinigung der zuständigen Behörde des Herkunftslandes begleitet sein, in der bestätigt wird, dass die Tiere jew...

WDO 2002 § 17 Zeitablauf (Law)

...Sachverhalts ein Strafverfahren, ein Bußgeldverfahren oder ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen den Soldaten eingeleitet worden oder ist der Sachverhalt Gegenstand einer Beschwerde, einer mili...

VStG 1974 § 17 Nachveranlagung (Law)

(1) Die Vermögensteuer wird nachträglich festgesetzt (Nachveranlagung), wenn nach dem Hauptveranlagungszeitpunkt 1. die persönli...

SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

...Satz 1 gilt entsprechend für die nach § 10 versicherten Familienangehörigen, soweit sie das Mitglied für die Zeit dieser Beschäftigung begleiten oder besuchen. (2) Die Krankenkasse hat dem A...

SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

...sanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein...

TEHG 2011 § 17 Emissionshandelsregister (Law)

...satz 3 der Richtlinie 2003/87/EG gehalten und übertragen.

WMVO § 17 Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten (Law)

...satz 1 entscheidet der Wahlvorstand unverzüglich. Hält er den Einspruch für begründet, berichtigt er die Liste der Wahlberechtigten. Der Person, die den Einspruch eingelegt hat, wird die Entscheidung ...

ZensG 2011 § 17 Bewertung der Qualität der Zensusergebnisse (Law)

...satz von mindestens 5 und höchstens 10 Prozent bei den nach § 7 Absatz 3 ausgewählten Anschriften repräsentative Wiederholungsbefragungen durch das zuständige statistische Landesamt durchzuführen. ...

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ist, mit einer jährlichen Betriebszeit von nicht mehr als 20 T...

MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

(1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

...Salatöl oder Delikateßmargarine *7) Bezugsbasis: Gewicht der unbearbeiteten Rohware Werden küchenfer...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

...Satz 1 ...

BinSchPatentV 1998 Anlage 7 Muster Streckenkundezeugnis (Law)

...7 Absatz 2, § 9 und Anlage 9 der Binnenschifferpatentverordnung): (Lichtbild) 1....

MoselSchPEV 1997 Art 7 Inkrafttreten (Law)

...7 in Kraft.

SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

...sagentur für Arbeit, des nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Zweiten Buches zuständigen Trägers oder eines nach § 6a des Zweiten Buches zugelassenen kommunalen Trägers nachkommen, diese oder eine an...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...same Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit durch eine Prüfung...

SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)

...Satz 1 nicht erreicht wird. Für Unternehmen mit geringen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger die Zahl 20 in seiner Unfallverhütungsvorschrift erhöhen. (2) Di...