• VSchwKrSchV § 11 Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht (Law)

  ...timmten Schlachthof, zu diagnostischen Zwecken oder zur sofortigen Tötung und unschädlichen Beseitigung genehmigen. Vor Erteilung einer Genehmigung untersucht der beamtete Tierarzt den Bestand so, das...

• PatKostG § 11 Erinnerung, Beschwerde (Law)

  ...t nicht an eine Frist gebunden und ist schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt einzulegen. Erachtet das Deutsche Patent- und Markenamt die Beschwerde für...

• PfandBG § 11 Vergütung, Streitentscheidung (Law)

  ...Treuhänder und seine Stellvertreter erhalten von der Pfandbriefbank eine angemessene Vergütung, deren Höhe von der Bundesanstalt festgesetzt wird, und Ersatz der notwendigen Auslagen. Darüber hinausge...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  (weggefallen)

• StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)

  ...trag nach Satz 2 ist die Hälfte der Differenz aus den erzielten Erlösen nach Satz 1 Nr. 1 und den zu deckenden Kosten nach Satz 1 Nr. 2. Der durchschnittliche Differenzbetrag nach Satz 3 ist die Hälft...

• StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)

  ...t Zustimmung des Gefangenen angeordnet werden, wenn nicht zu befürchten ist, daß der Gefangene sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Lockerungen des Vollzuges zu Straftaten mißbrauch...

• WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)

  ...tört wird und eine Verpflichtung zum Wiederaufbau nicht besteht. (2) Das Recht eines Pfändungsgläubigers (§ 751 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) sowie das im Insolvenzverfahren bestehende Recht...

• WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)

  ...tliches Zurverfügungstellen der Bundesanstalt nach § 37v Absatz 1, § 37w Absatz 1, § 37x Absatz 2, § 37y oder § 37z des Wertpapierhandelsgesetzes, jeweils auch in Verbindung mit der Wertpapierhandelsa...

• ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)

  ...tszeitraums sind darzustellen. (2) Das Eigenkapital ist im Verhältnis zum Gesamtbetrag der gewährten Kredite darzustellen. (3) Kredite im Sinne des § 10 Absatz 2a Satz 2 Nummer 4 u...

• ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)

  ...terreich als Zahlstellenstaat steht einer Besteuerung der Erträge durch Deutschland als Wohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers gemäß seinen innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen. ...

• ZO-Zahnärzte § 11 (Law)

  ...tadt- und Landkreise zu berücksichtigen. (3) Die Kassenzahnärztliche Vereinigung hat die Zulassungsbezirke unverzüglich in den für ihre amtlichen Bekanntmachungen zuständigen Blättern bekann...

• ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)

  ...teueraussetzungsverfahren aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft unmittelbar ohne Berührung eines Drittlands in den Geltungsbereich des Zollverwaltungsgesetzes verbracht werden,...

• BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)

  ...tz nichts anderes bestimmt. (2a) Einkommen der Eltern bleibt außer Betracht, wenn ihr Aufenthaltsort nicht bekannt ist oder sie rechtlich oder tatsächlich gehindert sind, im Inland Unterhalt...

• BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)

  ...ten Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsgrundsätze oder der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge verstoßen hat und trotz Verwarnung durch die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzt. ...

• AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

  ...t mehr im Dienst sind oder ihre Tätigkeit beendet ist (Schweigepflicht). Dies gilt auch für andere Personen, die durch dienstliche Berichterstattung Kenntnis von den in Satz 1 bezeichneten Tatsachen e...

• AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

  ...tellers vor Ort (Audits) durch hierzu ausreichend geschultes Personal des Arzneimittelherstellers vorsehen; anstelle eigener Audits kann der Arzneimittelhersteller auf geeignete Kenntnisse Dritter zur...

• BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)

  ...tung hätte. Trägt oder übernimmt der Vertragspartner Kosten oder sonstige Aufwendungen, ist unbeschadet des Satzes 1 eine Eigenbeteiligung der Gemeinde nicht erforderlich. (3) Ein städtebaul...

• BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)

  ...t vor Antritt der Reise anerkannt worden ist. Eine Anerkennung nach Satz 1 Nummer 5 kommt ausnahmsweise in Betracht, wenn ein von der Festsetzungsstelle beauftr...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...taatenlosen bis zur wohnungsgemäßen Unterbringung am Übernahmeort. Diese Kosten gelten als Kriegsfolgenhilfe ohne Rücksicht darauf, ob sie für unterstützte oder nichtunterstützte Personen aufgewendet ...

• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...tszeitpunkt für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Ab...