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BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)
...iters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leichtfertig gegen die Bestimmungen dieses Gesetzes, die z...
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AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)
...i ihrer Tätigkeit erhaltene vertrauliche Informationen nicht unbefugt offenbaren oder verwerten, auch wenn sie nicht mehr im Dienst sind oder ihre Tätigkeit beendet ist (Schweigepflicht). Dies gilt au...
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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...ie beabsichtigte Verwendung sowie etwaige Kenntnisse über Vorkommnisse der Vergangenheit beinhalten. (5) Die Spezifikationen der Arzneimittel und Wirkstoffe sollen die betriebsintern akzepti...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...itplanung verfolgten Ziele, insbesondere die Grundstücksnutzung, auch hinsichtlich einer Befristung oder einer Bedingung, die Durchführung des Ausgleichs im Sinne des § 1a Absatz 3, die Berücksichtigu...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...i Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, sind Aufwendungen, die während eines nicht dienstlich bedingten Aufenthalte...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...iegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung u...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d sind die Monate Juli des Vorjahres bis Juni des lauf...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...iegen, und die für die Ernennung zuständige Stelle die Wirksamkeit schriftlich bestätigt; das Gleiche gilt, wenn die Angabe der Zeitdauer fehlt, durch Landesrecht aber die Zeitdauer bestimmt ist, ...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
...igten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisc...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...is beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Besitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich dieses Gesetzes von den in § 1 ...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...ie sich in einem Beamtenverhältnis auf Zeit befinden und deren Erwerbsfähigkeit infolge des Einsatzunfalls bei Beendigung der Schutzzeit um mindestens 30 Prozent gemindert ist, sind auf schriftlichen ...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...in ihrem Aufbau dem Muster in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU entsprechen, 2. die in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU angegebenen Ele...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wen...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...ie Jahresrechnung muss in übersichtlicher Weise den Bestand des Fonds einschließlich der Forderungen und Verbindlichkeiten erkennen lassen sowie die Einnahmen und Ausgaben nachweisen. (3) Ei...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...iese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...i Produkthaushalten ist die Funktionenübersicht nach Absatz 1 Nummer 1b durch eine Produktübersicht zu ersetzen. Die Produktübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die funktionale Gli...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...ie Prüfungskommission ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Sie entscheidet mit Stimmenmehrheit. Stimmenthaltung ist nicht zulässig. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme ...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...it vorübergehenden Beeinträchtigungen, die nicht in den Anwendungsbereich des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, gewährt das jeweils zuständige Prüfungsamt angemessene Erleichterungen. Die Erleic...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...III Abschnitt II Kapitel I Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Urspr...
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HebG 1985 § 11 (Law)
...ildung, der einen anderen zur Ausbildung nach diesem Gesetz einstellt, hat mit diesem einen schriftlichen Ausbildungsvertrag nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts zu schließen. ...