FRG Anlage 1 Definitionen der Leistungsgruppen (Law)

...13; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Rentenversicherung der Arbeiter 1. Arbeiter auß...

FZV 2011 Anlage 1 (aufgehoben) (Law)

HaldeRlAnO Anlage 1 zu § 3 vorstehender Anordnung (Law)

...1 (vertikal) : n (horizontal) ausgedrückt werden. 11. "Haldenhöhe" - der Höhenunterschied zwischen der Haldenunter...

KlauenPflPrV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 5) (Law)

...11, 237) .....................

IndElekAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1205 - 1209) Abschnitt A: Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten ...

LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)

...1. als Bewertungsbezirk die für die Durchführung der Einheitsbewertung auf den 1. Januar 1935 oder 1. Januar 1936 als Bewertungsbezirke abgegrenzten Gebietsbereiche, ...

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

(1) Bei der Ermittlung der Wertanteile für den Grund und Boden der bebauten Grundstücke ist die Größe der regelmäßig zu den Gebäuden gehörenden Grundstücksfläche (Bezugsfläche) nach der Größe der Grun...

LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

...10 vom Hundert des Werts von Gebäuden bleiben unberücksichtigt. Bei Mietwohngrundstücken und gemischtgenutzten Grundstücken sowie bei Geschäftsgrundstücken, die mit einem Vielfachen der Jahresrohmiete...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin. ...

SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...10   Rettungsfloß ++) (Größe entsprechend Personenzahl)   11  ...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...

SGB 1 § 14 Beratung (Law)

Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflic...

SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)

...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...

SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...

SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)

...1) Nach dem Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden können in Anspruch genommen werden: 1. Heil- und Krankenbehandlung sowie ...

SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

Bei der Inanspruchnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht ode...

SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung n...

SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

Wird die Mitwirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbr...

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

...1.1 Positionswechsel im Bett 0 1 2 3 1.2 ...

SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...