• TierSchTrV 2009 § 11 Eintagsküken (Law)

  ...tzlich zu den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften oder unionsrechtliche Vorschriften hat der Absender bei innerstaatlichen Transporten von Eintagsküken sicherzustellen, dass ...

• VersFachwPrV 2008 § 11 Übergangsvorschriften (Law)

  ...t 2012 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. (2) Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung nach ...

• ViehVerkV 2007 § 11 Anzeige (Law)

  ...tsteiligen Tierproduktion Vieh transportieren oder eine Sammelstelle betreiben will, hat dies der zuständigen Behörde vor Beginn der Tätigkeit unter Angabe seines Namens und seiner Anschrift sowie, im...

• WDO 2002 § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen (Law)

  ...tt des Bundesministeriums der Verteidigung. (3) Mit einer förmlichen Anerkennung kann Sonderurlaub bis zu 14 Arbeitstagen...

• VStG 1974 § 11 Anrechnung ausländischer Steuern (Law)

  ...t Steuerpflichtigen gehört, entsprechend anzuwenden, soweit darin nicht Vermögen enthalten ist, mit dem der beschränkt Steuerpflichtige dort in einem der unbeschränkten Steuerpflicht ähnlichen Umfang ...

• VVG 2008 § 11 Verlängerung, Kündigung (Law)

  ...tnis nicht vor Ablauf der Vertragszeit gekündigt wird, ist die Verlängerung unwirksam, soweit sie sich jeweils auf mehr als ein Jahr erstreckt. (2) Ist ein Versicherungsverhältnis auf unbest...

• VWDG-DV § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen (Law)

  ...tungsamt hat sicherzustellen, dass die Protokollierung nach § 11 des Visa-Warndateigesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgt. Es hat sich unabhängig v...

• UmstG § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand (Law)

  ...tzungsgebiets, gegenüber den übrigen Geldinstituten die Länder. (3) (4) Die Ausgleichsforderungen der Geldinstitute dürfen nur von Geldinstituten und nur zum Nennwert veräußert und...

• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...te Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit aufgenommen und bis zum Antrag ausgeübt haben oder nach einer solchen Beschäftigung oder Tätigkeit bis zum Antrag arbeitsunfähig oder arbeitslos gewesen si...

• SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)

  ...tausschließlicher Nutzungsrechte sein. (3) Soweit ein Nutzungsberechtigter gegen eine Beschränkung des Nutzungsrechtes nach Absatz 2 verstößt, kann der Sortenschutz gegen ihn geltend gemacht...

• SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)

  ...t, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der zuständigen Behörde au...

• StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)

  ...tungsdienst verlängert werden, wenn die Beamtin oder der Beamte das Versäumte nicht nachholen kann oder nicht hinreichend ausgebildet erscheint. Bei einer Unterbrechung eines Teilabschnitts der fachth...

• StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)

  ...tz erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten erhoben und auch für Zwecke künftiger Verfahren verarbeitet und genutzt werden; § 83 dieses Gesetzes und § 30 der Abgabenordnung stehen dem nicht ent...

• SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)

  ...tragte kann Duplikate zu seinen Unterlagen nehmen. (5) Werden hauptamtliche Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes in den öffentlichen Dienst eingestellt oder im öffentlichen Dienst weite...

• StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)

  ...tzung des Körpers oder der Gesundheit ist der Schadensersatz durch Ersatz der Kosten der Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Verletzte dadurch erleidet, dass infolge der Verletzun...

• StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)

  ...tet werden müsste. (2) Sobald Fahrzeuge auf Autobahnen sowie auf Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder sich die Fahrzeuge...

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  ...t gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und wird die selbständige Tätigkeit a...

• WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)

  ...tigen, der dem Anteil der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder an der Gesamtzahl der Haushaltsmitglieder entspricht; die Gesamtzahl der Haushaltsmitglieder ist für die Ermittlung des Höchstbetrag...

• WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)

  ...timmabgabe darf nicht vor Ablauf von 24 Stunden nach der Bekanntmachung beginnen und soll spätestens 48 Stunden nach der Bekanntmachung enden. Er ist so zu bemessen, dass allen Wahlberechtigten die St...