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BImSchV 13 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)
...BGBl. I 2013, 1041) Für den nach Anlage 1 zu bildenden Summenwert für polychlorierte Dibenzodioxine, Dibenzofurane und dl-PCB sind die im Abga...
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EStDV 1955 (XXXX) §§ 13 und 14 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)
...bscheidegrad nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d bleiben unberührt. (9) Abweichend von den in Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d und Nummer 2 bestimmten Emiss...
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BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)
...bweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe bbb darf bei Altanlagen in Raffinerien für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxi...
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BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)
...bförmige Emissionen, die beim Entleeren von Filteranlagen entstehen können, sind dadurch zu vermindern, dass die Stäube in geschlossene Behältnisse abgezogen oder an den Austragsstellen befeuchtet wer...
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BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)
...bstundenmittelwerte und nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. 3. Die Halbstundenmittelwerte vor Abzug de...
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BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)
...BGBl. I 2013, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentra...
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GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)
...ber die Berufsausbildung oder im Rahmen der Erwachsenenqualifizierung nach abgeschlossener Ausbildung in einem Ausbildungsberuf die Facharbeiterprüfung bestanden haben und im Besitz eines Facharbeiter...
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BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)
...beschlossen oder entsprechend Anhang XV Abschnitt B Nummer 3 der Richtlinie 2008/50/EG berücksichtigt wurden: a) Auflistung und Beschreibung...
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SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)
...bs. 3 zu beachten. Es ist die Maschinenfähigkeit zu beachten (insbesondere Farbton, Papier und Codierzone). Im Vorfeld sollten die Sendungen mit dem Automationsbeauftragten Brief (ABB) der Deutschen P...
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AktGEG § 21 Heilung der Nichtigkeit von Jahresabschlüssen (Law)
...bleibt es für die Heilung der Nichtigkeit nach § 256 Abs. 2 des Aktiengesetzes bei den bisherigen Vorschriften. Die in § 256 Abs. 6 des Aktiengesetzes bestimmten Fristen beginnen für Jahresabschlüsse,...
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AMG 1976 § 21 Zulassungspflicht (Law)
...bis zu hundert abgabefertigen Packungen an einem Tag im Rahmen des üblichen Apothekenbetriebs hergestellt werden und zur Abgabe im Rahmen der bestehenden Apothekenbetriebserlaubnis bestimmt sind, ...
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AtDeckV 1977 § 21 (weggefallen) (Law)
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AufenthG 2004 § 21 Selbständige Tätigkeit (Law)
...bnis nach § 18 oder § 20 besitzt, kann eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit abweichend von Absatz 1 erteilt werden. Die beabsichtigte selbständige Tätigkeit muss einen ...
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ÄApprO 2002 § 21 Nichtbestehen der Prüfung (Law)
...bschnitt der Ärztlichen Prüfung nicht bestanden, entscheidet die nach Landesrecht zuständige Stelle unverzüglich, ob und wie lange der Prüfling erneut an einer Ausbildung nach § 3 teilzunehmen hat. De...
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ArbGG § 21 Voraussetzungen für die Berufung als ehrenamtlicher Richter (Law)
...beitnehmer und Arbeitgeber zu berufen, die das 25. Lebensjahr vollendet haben und im Bezirk des Arbeitsgerichts tätig sind oder wohnen. (2) Vom Amt des ehrenamtlichen Richters i...
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BinSchPatentV 1998 § 21 Erteilung einer Fahrerlaubnis ohne Prüfung (Law)
...bkommen oder auf Grund des § 6 Abs. 1 als gleichwertig anerkannten Befähigungszeugnisses, 2. Befähigungszeugnisses nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 bis...
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BEGDV 3 § 21 Voraussetzungen für das Rentenwahlrecht (Law)
...bstätigkeit in vollem Umfange noch eine Erwerbstätigkeit ausübt, die ihm eine ausreichende Lebensgrundlage bietet, und ihm die Aufnahme einer solchen Erwerbstätigkeit auch nicht zuzumuten ist. § 12 fi...
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BelWertV § 21 Erbbaurechte und andere grundstücksgleiche Rechte (Law)
Bei der Beleihung von Erbbaurechten ist die Restlaufzeit des Erbbaurechts zu berücksichtigen. Sich aus dem Erbbaurecht ergebenden Einschränkungen ist durch angemessene Wertabschläge ausreichend Rechnu...