VerkStatG § 6 Erhebungsbereich (Law)

...kehrsleistungen des gewerblichen Güterkraftverkehrs und des Werkverkehrs. Sie erstreckt sich auf im Zentralen Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes nach § 33 Abs. 1 und 2 des Straßenverkehrsgese...

VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)

Werden aufgrund von vor dem 30. Oktober 2002 geltenden bergrechtlichen Zulassungen oder abgeschlossenen rechtsgültigen Entsorgungsverträgen Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder unmittelbar...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)

...kunde. Mit Wirkung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die Appr...

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...Krankenfahrstuhl 1.6 Augenheizkissen 1.7 Autofahrerrückenstütze ...

BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

...kundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr voll...

SGB 12 § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (Law)

...61a ist, gegenüber ihren Eltern wegen Leistungen nach dem Sechsten und Siebten Kapitel geht nur in Höhe von bis zu 26 Euro, wegen Leistungen nach dem Dritten Kapitel nur in Höhe von bis zu 20 Euro mon...

SGB 12 § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften (Law)

...Kosten der Leistung für diejenige Person, die den Anspruch gegen den anderen hat, und 2. die Kosten für Leistungen nach dem ...

SGB 12 § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (Law)

...Kapitel (§§ 61 bis 66), e) Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Achten Kapitel (§§ 67 ...

SGB 12 § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung (Law)

...kunft und Heizung nach § 35 anerkannt worden sind, die 1. dem Kopfteil an den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung entsprechen, die für ei...

BinSchUO2008Anh XII § 6 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Artikel Artikel 5 dieses Anhangs (Law)

...Kapitel 3 bis 23 mit den sich aus diesem Anhang ergebenden Maßgaben nicht ein und ist die Untersuchungskommission der Ansicht, dass diese Unzulänglichkeiten keine offenkundige Gefahr darstellen, so ka...

GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

...kategorie 2) 2.1 Gefahrenkategorie   ...

MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...kel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeor...

FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)

HGBEG Art 5 (Law)

...ksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

ScheckG Art 5 (Law)

...k kann zahlbar gestellt werden: an eine bestimmte Person, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order"; an ...

SGB 5 § 62a (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 141 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 312 (Law)

(weggefallen)